Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 30.04.2026
SITZUNG
der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 30.04.2026
(Wahlperiode 2024-2029)
Sitzungstermin: 30.04.2026
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20:44 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar
Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.
Öffentlicher Teil
Zu 9.1.
Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkplätze, das Parkhaus und die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar
VO/2026/0608-02
ungeändert beschlossen
Zu 9.2.
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Friedenshof der Feuerwehr Wismar
VO/2026/0660
ungeändert beschlossen
Zu 9.3.
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Altstadt der Feuerwehr Wismar
VO/2026/0661
ungeändert beschlossen
Zu 9.4.
Auslegungsbeschluss für die Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Hansestadt Wismar / Stufe 4
VO/2026/0669-01
ungeändert beschlossen
Zu 9.5.
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2026/0683
ungeändert beschlossen
Zu 10.1.
Abschluss einer Fördervereinbarung
abgelehnt
Zu 10.2.
Fotopunkt der Hansestadt Wismar mit dem Schriftzug "Wismar" in Kooperation mit der Hochschule
VOP/2026/0686
verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
Zu 10.3.
Generationenübergreifendes Zusammenleben in der Hansestadt Wismar
VOP/2026/0688
verwiesen in den Eigenbetriebsausschuss und den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
Zu 10.4.
Stärkung der Mitwirkungsrechte des Kinder- und Jugendparlaments in Bürgerschaft und Ausschüssen
VOP/2026/0689
verwiesen in den Verwaltungsausschuss