Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 29.01.2026

Quelle: Büro der Bürgerschaft

SITZUNG

der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 29.01.2026

(Wahlperiode 2024-2029)

Sitzungstermin:          29.01.2026
Sitzungsbeginn:         17:00 Uhr
Sitzungsende:            21:06 Uhr

Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 12.1.
Vollübertragung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH auf die Hansestadt Wismar gem. §§175 ff. Umwandlungsgesetz 
VO/2025/0500-03 
geändert beschlossen

Zu 12.2.
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar 
VO/2025/0557-02 
ungeändert beschlossen


Zu 12.3.
Vergabe Straßenname "Alte Stadtgärtnerei" 
VO/2025/0571 
geändert beschlossen


Zu 12.4.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 90/26 "Sonstiges Sondergebiet Bildungscampus Wismar", 
Aufstellungsbeschluss 
VO/2025/0583 
ungeändert beschlossen

Zu 12.5.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 
66. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen und Grünflächen mit Zweckbestimmung Dauerkleingärten in ein Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Bildungscampus", 
Aufstellungsbeschluss 
VO/2025/0584 
ungeändert beschlossen

Zu 12.6.
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar 
VO/2026/0592 
ungeändert beschlossen

Zu 13.1.
Barrierearme Querungsstellen in der Altstadt – denkmalverträgliche Anpassung des Pflasters 
VOP/2026/0601 
verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss

Zu 13.2.
Änderung der Hauptsatzung 
VOP/2026/0606 
verwiesen in den Hauptausschuss 


Nichtöffentlicher Teil

Zu 16.1.
Vermietung der Reithalle "Zum Festplatz 32" an das Technische Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern zur Nutzung als Depotstandort 
VO/2025/0586-01 
ungeändert beschlossen