Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 26.03.2026

Quelle: Büro der Bürgerschaft

SITZUNG

der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 26.03.2026

(Wahlperiode 2024-2029)

Sitzungstermin:          26.03.2026
Sitzungsbeginn:         18:18 Uhr
Sitzungsende:            21:07 Uhr

Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 10.1. Betriebsleitung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes (EVB)
VO/2026/0590
ungeändert beschlossen

Zu 10.2. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2026/0629
ungeändert beschlossen

Zu 10.3. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 89/24 „Sonstiges Sondergebiet Öffentliche Verwaltung und Feuerwehr – Poeler Straße/Ladestraße“
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
VO/2026/0636
ungeändert beschlossen

Zu 10.4. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2026/0644
ungeändert beschlossen

Zu 10.5. Bildung eines Wahlprüfungsausschusses im Zusammenhang mit der anstehenden Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin bzw. des hauptamtlichen Bürgermeisters der Hansestadt Wismar
VO/2026/0645
ungeändert beschlossen

Zu 11.1. Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung eines Einstiegsfeldes für Menschen mit Sehbehinderung an der Bushaltestelle Am Markt
VOP/2026/0635
geändert beschlossen

Zu 11.2. Altlasten am Drewespark sofort beseitigen: Kontaminierten Boden sichern und entsorgen
VOP/2026/0638
abgelehnt

Zu 11.3. Übernahme von Baulasten in Erschließungsgebieten
VOP/2026/0639
abgelehnt

Zu 11.4. Unterstützung des Fördervereins Poeler Kogge durch Kampagnen bei Großveranstaltungen der Hansestadt Wismar
VOP/2026/0648
verwiesen in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

Zu 11.5. Rundweg um den Mühlenteich ganzjährig begehbar halten
VOP/2026/0653
verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss

Zu 11.6. Bedarfsgerechte und flächendeckende Ausstattung aller Stadtteile mit Hundekotbeutel-Spendern
VOP/2026/0654
abgelehnt


Nichtöffentlicher Teil

Zu 13. Bericht des Bürgermeisters in nichtöffentlicher Sitzung und Anfragen zum Bericht

Zu 14.1. Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 68/17 „Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen“
hier: 1. Änderung zum Erschließungsvertrag vom 30. November 2021
VO/2021/4017-01
ungeändert beschlossen

Zu 14.2. Ausübung des Wiederkaufsrechts für eine städtische Liegenschaft aufgrund der Nichterfüllung der ursprünglichen Zielsetzung (Sanierung und Nutzung des Gebäudes)
VO/2026/0616
ungeändert beschlossen