Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 28.11.2024

SITZUNG der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 28.11.2024
(Wahlperiode 2024-2029)

Sitzungstermin:     28.11.2024
Sitzungsbeginn:     17:00 Uhr
Sitzungsende:       21:22 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

(Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.)

Protokoll

Öffentlicher Teil

10.1. Kenntnisnahme der Konzepte zu den Vorhaben "Energetische Sanierung Quartier Wendorf und Friedenshof"
VO/2022/4527-01
ungeändert beschlossen

10.2. Hebesatzsatzung - Bestimmung der Hebesätze der Grundsteuer infolge der Grundsteuerreform
VO/2024/0084-01
verwiesen in den Finanzausschuss

10.3.   2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar
VO/2024/0115
ungeändert beschlossen

10.4. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar – Sondernutzungssatzung –
VO/2024/0116
ungeändert beschlossen

10.5.        4. Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Hansestadt Wismar – Abwassersatzung der Hansestadt Wismar
VO/2024/0118
ungeändert beschlossen

10.6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Abwassergebührensatzung)
VO/2024/0119
ungeändert beschlossen

10.7. Ersatzneubau Kita Seebad Wendorf
VO/2024/0127
ungeändert beschlossen

10.8. Verschmelzung der Columbus Cruise Center Wismar GmbH auf die Seehafen Wismar GmbH
VO/2024/0129
ungeändert beschlossen

10.9. Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl 2025
VO/2024/0134
Zurückgezogen

10.10. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2024/0136
ungeändert beschlossen

10.11. Entschädigungen für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar
VO/2024/0141
zurückgezogen

11.1. Entschädigungen für die Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar
VOP/2024/0170
ungeändert beschlossen

11.2. Bestellung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft
VOP/2024/0139
ungeändert beschlossen

11.3. Verlegung von Leerrohren bei Tiefbauarbeiten
VOP/2024/0146
verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss

11.4. Stadtanzeiger soll Kommunalpolitik näher bringen
VOP/2024/0147
verwiesen in den Verwaltungsausschuss

11.5. "Wismarer Wohnungsgespräch" Sozialen Wohnungsbau realisieren.
VOP/2024/0148
geändert beschlossen

11.6. Lebenswerte Altstadt
VOP/2024/0149
verwiesen den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

Nichtöffentlicher Teil

13.2. Vergabe des Hauptauftrages für die Planungsleistungen Sanierung der Lübschen Straße Burgwall bis Lübsches Tor einschließlich Ersatzneubau Brücke
VO/2024/0114
ungeändert beschlossen