Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 26.09.2024
Sitzungder Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 26.09.2024
(Wahlperiode 2024-2029)
Sitzungstermin: 26.09.2024
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 22:20 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal
(Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
Protokoll
öffentlicher Teil
10. Beschlussfassung über Einspruch gegen die Gültigkeit der Bürgerschaftswahl gem. § 35
LKWG M-V
VO/2024/0069
ungeändert beschlossen
11.1. 6. Änderung der Sondernutzungssatzung
VO/2024/4914
abgelehnt
11.2. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
Bebauungsplan Nr. 03/90 "Friedenshof II/6. BA", 9. Änderung,
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
VO/2024/0012
abgelehnt
11.3. Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar"
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2025
VO/2024/0032
ungeändert beschlossen
11. 4. Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes Rostock-Wismar
VO/2024/0033
ungeändert beschlossen
11. 5. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Bebauungsplan Nr. 89/24 „Sonstiges Sondergebiet Öffentliche Verwaltung und Feuerwehr –
Poeler Straße / Ladestraße“ und 68. Änderung des Flächennutzungsplans, Aufstellungsbeschluss
VO/2024/0035
ungeändert beschlossen
11.6. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2024/0053
ungeändert beschlossen
11.7. Einrichtung eines Beirates für die kommunale Wärmeplanung
VO/2024/0058-01
geändert beschlossen
12.1. Anwohnerparken und Baustellenmanagement Schatterau
VOP/2024/0014
verwiesen
12.2. Optimierung des Bolzplatzes Schützenwiese
VOP/2024/0015
geändert beschlossen
12.3. Transparenzregister zur Grundsteuer ab 2025
VOP/2024/0071
abgelehnt
12.4. Parkmöglichkeiten während des Schwedenfestes
VOP/2024/0072
verwiesen
12.5. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar - hier: Befahren des Friedhofes bis zu den Gräbern für Schwerbehinderte mit dem Merkzeichen aG
Antrag zur Vorlage VOP/2024/0077
VOP/2024/0077-02
verwiesen
12.6 Anpassung der Friedhofssatzung, um Menschen mit Einschränkungen das Erreichen von Grabstätten zu ermöglichen.
VOP/2024/0078
verwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
14.1. Pachtvertrages zwischen der Hansestadt Wismar und der Flugplatz Wismar /
Müggenburg Betriebsgesellschaft mbH über die für den Flugverkehr notwendigen Flächen
VO/2024/0019
ungeändert beschlossen
14.2. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung
VO/2024/0036
ungeändert beschlossen
24.3. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung
VO/2024/0037
ungeändert beschlossen