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Vor der Aufnahme von Bautätigkeiten (Abbruch, Sanierung, Instandsetzung, Neubau) und spätestens 2 Wochen vor Einrichtung einer Baustelle, bei der

  • die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden oder
  • der Umfang der Arbeiten voraussichtlich 500 Personentage überschreitet,

muss dem zuständigen Standort der Abteilung Arbeitsschutz und technische Sicherheit des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern (LAGuS) gemäß § 2 Baustellenverordnung (BaustellV) eine Vorankündigung übermittelt werden, die mindestens die Angaben nach Anhang I BaustellV enthält. Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen.

Ist für eine Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln oder werden auf einer Baustelle besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II BaustellV ausgeführt, so ist dafür zu sorgen, dass vor Einrichtung der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) erstellt wird. Der Plan muss die für die betreffende Baustelle anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen und besondere Maßnahmen für die besonders gefährlichen Arbeiten nach Anhang II BaustellV enthalten. Erforderlichenfalls sind bei Erstellung des Planes betriebliche Tätigkeiten auf dem Gelände zu berücksichtigen.

Unabhängig von der Vorankündigung sind für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber gleichzeitig oder hintereinander tätig werden, gemäß § 3 BaustellV ein oder mehrere geeignete Koordinatoren (SiGeKo) zu bestellen. Der Bauherr oder der von ihm nach § 4 BaustellV beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen. Der Bauherr oder der von ihm beauftragte Dritte wird durch die Beauftragung geeigneter Koordinatoren nicht von seiner Verantwortung entbunden.

Besonders gefährliche Arbeiten im Sinne des § 2 Abs. 3 BaustellV sind:

  • Arbeiten, bei denen die Beschäftigten der Gefahr des Versinkens, des Verschüttetwerdens in Baugruben oder in Gräben mit einer Tiefe von mehr als 5 Metern oder des Absturzes aus einer Höhe von mehr als 7 Metern ausgesetzt sind,

Arbeiten, bei denen Beschäftigte ausgesetzt sind gegenüber

a) biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppen 3 oder 4 im Sinne der Biostoffverordnung oder

b) Stoffen oder Gemischen im Sinne der Gefahrstoffverordnung, die eingestuft sind als

aa) akut toxisch Kategorie 1 oder 2,

bb) krebserzeugend, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch jeweils Kategorie 1A oder 1B,

cc) entzündbare Flüssigkeit Kategorie 1 oder 2,

dd) explosiv oder

ee) Erzeugnis mit Explosivstoff,

  • Arbeiten mit ionisierenden Strahlungen, die die Festlegung von Kontroll- oder Überwachungsbereichen im Sinne der Strahlenschutz- sowie im Sinne der Röntgenverordnung erfordern,
  • Arbeiten in einem geringeren Abstand als 5 Meter von Hochspannungsleitungen,
  • Arbeiten, bei denen die unmittelbare Gefahr des Ertrinkens besteht,
  • Brunnenbau, unterirdische Erdarbeiten und Tunnelbau,
  • Arbeiten mit Tauchgeräten,
  • Arbeiten in Druckluft,
  • Arbeiten, bei denen Sprengstoff oder Sprengschnüre eingesetzt werden,
  • Aufbau oder Abbau von Massivbauelementen mit mehr als 10 t Einzelgewicht.