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Vorlage - VO/2013/0701  

Betreff: Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem Tierpark Wismar e.V.
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Peter Fröhlich
Federführend:40.6 Abt. Schule, Jugend und Förderangelegenheiten Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Fröhlich, Peter  1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung Vorberatung
03.06.2013 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
27.06.2013 
46. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Fördervereinbarung Tierpark_060520131  
Zusammenfassung Erbbaurechtsvertrag - Tierpark Wismar e.V.-205 (1)  

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen


Begründung:

In der Vergangenheit ist der Tierpark Wismar e.V. über Projektförderung finanziert worden. Diese Form der Förderung hat sich für die Betreibung einer auf Dauer angelegten Einrichtung als unvorteilhaft herausgestellt. Mit der vorgeschlagenen Fördervereinbarung und der Übertragung des Tierparks ins Erbbaurecht soll für beide Seiten Planungssicherheit geschaffen werden. Die Voraussetzungen für eine kontinuierliche Entwicklung des Tierparks werden geschaffen.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/5415920

Aufwand in Höhe von

120.000

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/7415900

Auszahlung in Höhe von

120.000

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/5415920

Aufwand in Höhe von

120.000

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

11402/4411000

Ertrag in Höhe von

12.630,41

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/5415920

Aufwand in Höhe von

142.185,41

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

11402/6411000

Einzahlung in Höhe von

12.630,41

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/7415900

Auszahlung in Höhe von

142.185,41

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

11402/4411000

Ertrag in Höhe von

12.630,41

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/5415920

Aufwand in Höhe von

142.185,41

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

- Fördervereinbarung             

- Eckdaten Erbbaurecht

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fördervereinbarung Tierpark_060520131 (25 KB)      
Anlage 2 2 Zusammenfassung Erbbaurechtsvertrag - Tierpark Wismar e.V.-205 (1) (16 KB)