Vorlage - VO/2013/0701
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Beschlussvorschlag:
Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen
Begründung:
In der Vergangenheit ist der Tierpark Wismar e.V. über Projektförderung finanziert worden. Diese Form der Förderung hat sich für die Betreibung einer auf Dauer angelegten Einrichtung als unvorteilhaft herausgestellt. Mit der vorgeschlagenen Fördervereinbarung und der Übertragung des Tierparks ins Erbbaurecht soll für beide Seiten Planungssicherheit geschaffen werden. Die Voraussetzungen für eine kontinuierliche Entwicklung des Tierparks werden geschaffen.
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
x | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: | 28100/5415920 | Aufwand in Höhe von | 120.000€ |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: | 28100/7415900 | Auszahlung in Höhe von | 120.000€ |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: | 28100/5415920 | Aufwand in Höhe von | 120.000€ |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: | 11402/4411000 | Ertrag in Höhe von | 12.630,41€ |
Produktkonto /Teilhaushalt: | 28100/5415920 | Aufwand in Höhe von | 142.185,41€ |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: | 11402/6411000 | Einzahlung in Höhe von | 12.630,41€ |
Produktkonto /Teilhaushalt: | 28100/7415900 | Auszahlung in Höhe von | 142.185,41€ |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: | 11402/4411000 | Ertrag in Höhe von | 12.630,41 |
Produktkonto /Teilhaushalt: | 28100/5415920 | Aufwand in Höhe von | 142.185,41 |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
x | Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
x | freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlage/n:
- Fördervereinbarung
- Eckdaten Erbbaurecht
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Fördervereinbarung Tierpark_060520131 (25 KB) | |||
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2 | Zusammenfassung Erbbaurechtsvertrag - Tierpark Wismar e.V.-205 (1) (16 KB) | |||