Hilfsnavigation
Hauptbild-Startseite © Pressestelle der Hansestadt Wismar
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2015/1309  

Betreff: Beantragung finanzieller Mittel aus dem Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" 2015 der Bundesregierung für das Projekt "Forum St. Marien" in der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Günter, Thorsten
Federführend:60.3 Sanierung und Denkmalschutz Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Feichtinger, Birgit  II Senator
   III Senatorin
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   60 BAUAMT
   Sonstige - Beratung mit Externen
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.05.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt zu, dass die Hansestadt Wismar für das Projekt Forum St. Marieneinen Förderantrag mit dem Ziel stellt, Mittel aus dem Programm Nationale Projekte des Städtebaus2015 der Bundesregierung zu erhalten.

 


Begründung:

 

Die Bundesregierung stellt 2015 erneut Mittel in Höhe von 50 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zur Verfügung. Es sollen mit diesem Investitionsprogramm gezielt Premiumobjektegefördert werden, die sich durch nationale Wahrnehmbarkeit, besondere Qualität hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und von Beteiligungsprozessen auszeichnen und bezogen auf das Investitionsvolumen schneller umgesetzt werden können. Insbesondere sollen Denkmalensembles von nationalem Rang wie z. B. UNESCO-Welterbestätten und bauliche Kulturgüter mit außergewöhnlichem Wert einschließlich Maßnahmen in deren Umfeld gefördert werden.

Die von der Bundesregierung für das aktuelle Programm zur Verfügung gestellten Mittel werden in 5 Jahresraten 2015 bis 2019 ausgereicht.

 

Gemäß des Projektaufrufes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit sind die Projektanträge durch die Kommunen spätestens bis zum 20.05.2015 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) online einzureichen.

 

Die Hansestadt Wismar beabsichtigt, für das Projekt Forum St. Marien“  den Förderantrag fristgerecht zu stellen.

 

Im Rahmen eines von der Hansestadt Wismar auf Grundlage des § 137 des BauGB durchgeführten Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahrens zur Entwicklung des Stadtraumes um die ehemalige St.-Marien-Kirche ist ein Leitbild entwickelt worden.

 

Auf Basis dieses Leitbildes sollen im Rahmen des Projektes Forum St. Mariendie Grundmauern des ehemaligen Kirchenschiffes der St.-Marien-Kirche auf überschaubare Höhen gebracht und mit einer Abdeckung zum Schutz des Mauerwerkes vor Witterungseinflüssen versehen werden.

 

Der Innenraum wird für eine Nutzung vorbereitet. Dazu gehören archäologische Untersuchungen,

Niveauanpassungen sowie die Herstellung von aufgehenden Mauerwerksteilen, die die historische Struktur widerspiegeln.

 

Zudem soll die derzeit vorhandene Kastenabdeckung der ehemaligen Alten Schule durch eine moderne Stahl-Glas-Konstruktion ausgetauscht werden.

 

Die Außenanlagen auf der Nord- und Westseite um das ehemalige Kirchenschiff als auch der noch ausstehende letzte Straßenbauabschnitt sollen ebenfalls Bestandteil des Projektantrages Forum St. Mariensein.

 

Ziel der Maßnahme ist es, die Kultur und Geschichte des Stadtraumes um die ehemalige

St.-Marien-Kirche mit gestalterischen Mitteln wieder sicht- und erlebbar zu machen.

 

Das hier beantragte Projekt stellt einen wesentlichen Baustein zur Beseitigung der vorgefundenen

strukturellen, funktionellen und gestalterischen Missstände im Stadtraum um die ehemalige St.-Marien-Kirche dar. Die Umsetzung wird sich positiv auf das Erscheinungsbild der ehemaligen St.-Marien-Kirche als auch des städtebaulich bedeutsamen Umfeldes und des stark öffentlichkeitswirksamen Bereiches um die ehemalige St.-Marien-Kirche auswirken.

 

Die Gesamtkosten wurden mit 3.560.000,00 beziffert. Bedingt durch die kurze Vorbereitungszeit handelt es sich bei den ausgewiesenen Kosten um eine Kostenschätzung.

 

Der Eigenanteil der Kommune (Hansestadt Wismar) beträgt 356.000,00 (10 %). Die zu beantragende Förderung über das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaues2015 beträgt somit  3.204.000,00 (90 % ).

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28200/6816610/THH 03

Einzahlung in Höhe von

405.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

28200/7852200/THH 03

Auszahlung in Höhe von

450.000,00

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101/7852200/THH 08

Auszahlung in Höhe von

45.000,00

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28200/6816610/THH 03

Einzahlung in Höhe von

2016

2017

2018

2019

 

   945.000

1.260.000

   504.000

     90.000

Produktkonto /Teilhaushalt:

28200/7852200/THH 03

Auszahlung in Höhe von

2016

2017

2018

2019

 

1.050.000

1.400.000

   560.000

   100.000

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

x

Die Maßnahme (Straße) ist im Investitionsprogramm enthalten

x

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch: