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Vorlage - VO/2015/1284  

Betreff: 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   III Senatorin
   II Senator
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
04.05.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
04.05.2015 
Sitzung des Verwaltungsausschusses zurückgestellt   
01.06.2015 
Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
05.05.2015 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses zurückgestellt   
02.06.2015 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
05.05.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe zurückgestellt   
02.06.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
11.05.2015 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses (offen)   
Finanzausschuss Vorberatung
13.05.2015 
Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
10.06.2015 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
01.06.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
08.06.2015 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
25.06.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar geändert beschlossen   
Anlagen:
1. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen  
2. Änderungsübersicht  
3. Vorbemerkungen  
4. Gesamtübersichten  
5. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.…  
6. Verwaltungsausschuss  
7. Eigenbetriebsausschuss  
8. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe  
9. Bau- und Sanierungsausschuss  
10. 1.Fortschreibung zum HHSK 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020 in der als Anlage beigefügten Fassung.


Begründung:

In der Entscheidung zur Haushaltssatzung 2015 vom 16.04.2015 wird gemäß § 82 Abs. 1 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern durch die Rechtsaufsichtsbehörde angeordnet, dass die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bis zum 30.06.2015 einen Beschluss zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes fasst, welche zunächst den jahresbezogenen Ausgleich des Finanz- und Ergebnishaushaltes ab dem Jahr 2020 und für die Folgejahre einen Abbau der aufgelaufenen negativen Vorträge ermöglicht.

 

Die Grundlagen für die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bilden der Haushalt 2015 sowie das von der Bürgerschaft mit Datum vom 24.10.2013 verabschiedete Haushaltskonsolidierungskonzept 2013 bis 2018 (VO/2013/0726).


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem.  Anlage

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

x

Vorgeschrieben durch:

§ 82 Abs. 1 sowie § 43 Abs. 6 – 8 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

 


Anlage/n:

 

Unterlagen für alle Fachausschüsse:

 

1. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen

2. Änderungsübersicht

3. Vorbemerkungen

4. Gesamtübersichten

 

Unterlagen für die einzelnen Fachausschüsse:

 

5. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

6. Verwaltungsausschuss

7. Eigenbetriebsausschuss

8. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

9. Bau- und Sanierungsausschuss

 

Unterlagen für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft

 

10. 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (insgesamt)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 1 1. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen (36 KB)      
Anlage 2 2 2. Änderungsübersicht (41 KB)      
Anlage 9 3 3. Vorbemerkungen (446 KB)      
Anlage 10 4 4. Gesamtübersichten (120 KB)      
Anlage 3 5 5. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.… (94 KB)      
Anlage 8 6 6. Verwaltungsausschuss (110 KB)      
Anlage 6 7 7. Eigenbetriebsausschuss (31 KB)      
Anlage 4 8 8. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (73 KB)      
Anlage 5 9 9. Bau- und Sanierungsausschuss (26 KB)      
Anlage 1 10 10. 1.Fortschreibung zum HHSK 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) (1379 KB)