Vorlage - VO/2015/1284
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020 in der als Anlage beigefügten Fassung.
Begründung:
In der Entscheidung zur Haushaltssatzung 2015 vom 16.04.2015 wird gemäß § 82 Abs. 1 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern durch die Rechtsaufsichtsbehörde angeordnet, dass die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar bis zum 30.06.2015 einen Beschluss zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes fasst, welche zunächst den jahresbezogenen Ausgleich des Finanz- und Ergebnishaushaltes ab dem Jahr 2020 und für die Folgejahre einen Abbau der aufgelaufenen negativen Vorträge ermöglicht.
Die Grundlagen für die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bilden der Haushalt 2015 sowie das von der Bürgerschaft mit Datum vom 24.10.2013 verabschiedete Haushaltskonsolidierungskonzept 2013 bis 2018 (VO/2013/0726).
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
| |||
| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
x | Finanzielle Auswirkungen gem. Anlage | ||
| |||
1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
3. Investitionsprogramm | |||
x | Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
| |||
4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
x | Vorgeschrieben durch: § 82 Abs. 1 sowie § 43 Abs. 6 – 8 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern | ||
Anlage/n:
Unterlagen für alle Fachausschüsse:
1. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen
2. Änderungsübersicht
3. Vorbemerkungen
4. Gesamtübersichten
Unterlagen für die einzelnen Fachausschüsse:
5. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
6. Verwaltungsausschuss
7. Eigenbetriebsausschuss
8. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
9. Bau- und Sanierungsausschuss
Unterlagen für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft
10. 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (insgesamt)
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | 1. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen (36 KB) | |||
|
2 | 2. Änderungsübersicht (41 KB) | |||
|
3 | 3. Vorbemerkungen (446 KB) | |||
|
4 | 4. Gesamtübersichten (120 KB) | |||
|
5 | 5. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.… (94 KB) | |||
|
6 | 6. Verwaltungsausschuss (110 KB) | |||
|
7 | 7. Eigenbetriebsausschuss (31 KB) | |||
|
8 | 8. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (73 KB) | |||
|
9 | 9. Bau- und Sanierungsausschuss (26 KB) | |||
|
10 | 10. 1.Fortschreibung zum HHSK 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) (1379 KB) | |||