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Vorlage - BA/2015/1200-01  

Betreff: Beantwortung zur 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015

Erledigungskontrolle von Beschlüssen der Bürgerschaft
Status:öffentlichVorlage-Art:Bericht/Antwort gem. KV M-V
Verfasser/-in:Schulz, KatrinBezüglich:
BA/2015/1200
Federführend:I Bürgermeister Beteiligt:1 Büro der Bürgerschaft
Bearbeiter/-in: Schulz, Katrin   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Anfrage / Antwort / Bericht

Bericht/ Antwort:

 

Fragen:

 

  1. Welche Arbeits- oder Prüfaufträge der Bürgerschaft an die Verwaltung aus den letzten zwölf Monaten sind noch nicht erledigt?
  2. Wie ist der Bearbeitungsstand dieser offenen Arbeits- oder Prüfaufträge?

 

 

Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet.

 

 

Die nachfolgend aufgeführten Arbeits- bzw. Prüfaufträge befinden sich noch in Bearbeitung. Der jeweilige Bearbeitungsstand wurde kurz geschildert.

 

 

VO/2014/0874 Errichtung eines Depots für das Phantechnikum -

 

Der Arbeitsauftrag befindet sich noch in Bearbeitung. Hierzu wird es demnächst eine gemeinsame Ausschusssitzung des Bau-, Finanz- und Verwaltungsausschusses geben.

 

 

VO/2014/0895 Schließung der Jugendarrestanstalt (JAA) Wismar und Nachnutzungskonzept -

 

Mit Schreiben vom 27.05.2014 wandte ich mich an Frau Justizministerin Kuder. Über den Sachstand dazu informierte ich Sie mündlich. Hinsichtlich der Möglichkeiten der Nachnutzung wurden Sie durch den Bericht/ Antwort BA/2014/1023 informiert. Die Hansestadt Wismar befindet sich im regelmäßigen Austausch mit dem Betrieb für Bau und Liegenschaft M-V Schwerin. Sofern weitere neue Erkenntnisse zum Sachverhalt vorliegen, werde ich Sie entsprechend informieren.

 

 

VO/2014/0897 - Aufhebung des Denkmalstatus für die Alte Malzfabrik Wismaria -

 

Dieser Vorgang befindet sich in Bearbeitung. Der Eigentümer des Objektes wurde bereits zweimal durch das Bauamt angeschrieben leider erfolglos, da keine Reaktion seinerseits erfolgte.

 

 

VO/2014/0912 - floating houses -

 

Dieser Vorgang befindet sich in Bearbeitung. Sie erhalten dazu in den nächsten 14 Tagen einen Bericht.

 

 

VO/2014/1065 Konzept zur Willkommenskultur in Wismar -

 

Diesbezüglich erhielten Sie einen Zwischenbericht BA/2015/1188 vom12.03.2015.

 

 

VO/2014/1109 Aufstellung einer neuen Orgel in der St.-Georgen-Kirche -

 

Dieser Vorgang befindet sich in Bearbeitung. Eine durch mich einberufene Arbeitsgruppe tagte bereits. Die Mitglieder des Kuratoriums Stadtkirchenstiftung wurden mit Beschlussfassung VO/2014/1078 neu bestellt. Eine Beteiligung dieser an dem Prozess kann somit demnächst erfolgen.

 

 

VO/2015/1159 Errichtung einer Fernsichteinrichtung auf der Aussichtsplattform Georgenkirche-

 

Dieser Vorgang befindet sich in Bearbeitung.

 

 

Prüfauftrag zur Vorlage VO/2014/0989 Theater der Hansestadt Wismar -Instandsetzung, Modernisierung, Erweiterung Regressansprüche gegen den Erstplaner des BV Theater

 

Mit Schreiben vom 06.02.2015 wurden Sie über den Stand der Prüfung von Regressansprüchen gegen den Erstplaner bei der Sanierung des Theaters informiert.

 

 

 


Anlage/n:

 

 

Stammbaum:
BA/2015/1200   1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 Erledigungskontrolle von Beschlüssen der Bürgerschaft   FÜR-WISMAR-Fraktion   Bericht/Antwort gem. KV M-V
BA/2015/1200-01   Beantwortung zur 1. Anfrage, Sitzung der Bürgerschaft am 26.03.2015 Erledigungskontrolle von Beschlüssen der Bürgerschaft   I Bürgermeister   Bericht/Antwort gem. KV M-V