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Vorlage - VO/2015/1219  

Betreff: Erschließungsmaßnahme
Um- und Ausbau Mecklenburger Straße

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Feichtinger, Birgit
Federführend:60.3 Sanierung und Denkmalschutz Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Feichtinger, Birgit  Sonstige - Beratung mit Externen
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
   60.2 Abt. Planung
   60.1 Abt. Bauordnung
   60 BAUAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   III Senatorin
   II Senator
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
13.04.2015 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
30.04.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar geändert beschlossen   
Anlagen:
Lageplan Mecklenburger Straße  

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme „Um- und Ausbau Mecklenburger Straße“ ist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 1.187.079,00 € vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes zu fördern.


Begründung:

 

Die Mecklenburger Straße befindet sich im südlichen Teil des Sanierungsgebietes Altstadt Wismar. Sie führt vom südlichen Altstadtring, der Dr.-Leber-Straße, in nordöstliche Richtung zum Marktplatz und geht hier in die Großschmiedestraße über. Die Mecklenburger Straße besitzt für die Altstadt sowohl eine hohe Verbindungs- als auch Erschließungsfunktion.

        

Das 3-gliedrige Profil des Straßenraumes (Gehweg-Fahrbahn-Gehweg) ist noch ablesbar. Jedoch ist der typische Altstadtcharakter in diesem Straßenbereich verlorengegangen, da die Straßenoberfläche samt Gehwegen in den zurückliegenden Jahrzehnten mit einem jüngeren Belag (Asphalt, Beton-, Klinker- und Natursteinpflaster) mehrfach überformt wurde. Nur die Granitborde sind von der ehemaligen Oberflächenbefestigung entsprechend dem Gestaltungsprinzip der großen Neupflasterung des 19. Jahrhunderts sichtbar erhalten.

        

Die Straße einschließlich deren Nebenanlagen sowie die Ver- und Entsorgungsleitungen befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand, so dass ein Um- und Ausbau zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Straße erforderlich wird.         

        

Hinsichtlich des Charakters des Straßenraumes und der Klassifikation der Straße im Zuge der großen Neupflasterung des 19. Jahrhunderts soll das ursprüngliche Erscheinungsbild der Straßenoberfläche wiederhergestellt werden.

Die Mecklenburger Straße soll nach denkmalpflegerischen und städtebaulich-verkehrlichen Gesichtspunkten wie folgt erneuert werden:

        

Fahrbahnbereich:                             Granitreihensteinpflaster (geschnitten), der Rinnstein wird                                                                       beidseitig aus 2 Reihen Großsteinpflaster ausgebildet

Hochbord (beidseitig):                             Granithochbord (vorhanden)

Gehwege:                                             Bockhorner Klinker, rot-blau-bunt

Traufstreifen/Hausvorfelder:               Katzenkopfpflaster, Lesesteine         

Sicherheitsstreifen:                             Mosaiksteinpflaster        

        

Demnach wird im Fahrbahnbereich zur Minderung der Rollgeräusche der Fahrzeuge Granitreihenstein mit geschnittenen Köpfen verlegt. Unter Berücksichtigung erhöhter verkehrlicher Anforderungen wird es zudem erforderlich, die Fahrbahnoberfläche in gebundener Bauweise auf einem tragfähigen Unterbau (Dränasphaltschicht) herzustellen. Die Fahrbahn wird durch jeweils zweireihige Läufersteine aus Granit im Gerinne geführt und durch einen Granithochbord eingefasst. Im Bereich der Fußgängerquerungsstellen und Überfahrten wird der Hochbord auf 2 cm abgesenkt.

        

Die Nebenanlagen sollen ebenfalls in gebundener Bauweise hergestellt werden.

        

Im Vorfeld der Verkehrswegebauarbeiten werden die Ver- und Entsorgungsanlagen der Versorgungsträger wie Schmutz- und Regenwasser, Trinkwasser, Gas und Elektroanlagen erneuert bzw. teilweise saniert. Zudem ist die Erneuerung der Straßenbeleuchtung angedacht.

        

Das Parken erfolgt im nördlichen Teil der Straße einseitig im Längsparken. Hier bleibt der 2-Richtungsverkehr weiterhin erhalten. Im südlichen Teil soll eine Einbahnstraße in Richtung Dr.-Leber-Straße ausgewiesen werden. Daher ist hier das Parken in Schrägaufstellung vorgesehen. Die Kenntlichmachung der Parkmöglichkeiten erfolgt mittels Beschilderung und Markierungsknöpfen.

 

Im südlichen Teil der Mecklenburger Straße ist vorgesehen, dass der Radverkehr auch entgegen der Einbahnstraßenrichtung möglich ist.

 

Die Umsetzung des Um- und Ausbaus ist auf Grund der Länge der Straße in 2 Bauabschnitten (nördlicher und südlicher Teil) geplant. Begonnen wird Ende 2015 im nördlichen Teilabschnitt. 2017/2018 erfolgt dann der Um- und Ausbau im südlichen Teilabschnitt.         

        

Die Gesamtkosten der Erschließungsmaßnahme betragen 3.143.412,00 , wovon auf den Straßenbau 2.054.430,00 und der Erneuerung der Schmutz- und Regenentwässerung und der Hausanschlüsse (Entwässerung) 1.088.982,00 entfallen.

        

Von den Gesamtkosten können unter Berücksichtigung der Förderobergrenzen vorbehaltlich der Bewilligung durch das Landesförderinstitut insgesamt 1.187.079,00 als förderfähig anerkannt werden.

        

Die förderfähigen Kosten teilen sich anteilig auf den Straßenbau zuzüglich der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Höhe von 1.039.839,00 und dem anteiligen Regenwasserkanal in Höhe von 147.240,00 auf.

 

Die Maßnahme soll aus bereits bewilligten Städtebauförderungsmitteln aus vorangegangenen Förderanträgen der "Gesamtmaßnahme Altstadtfinanziert werden (siehe Vorlage VO/2014/0954, Beschluss der Bürgerschaft am 28.08.2014).

 

Da der Haushaltsplan 2015 noch nicht bestätigt ist, soll die Förderung der Einzelmaßnahme vorbehaltlich der Haushaltsplanung 2015 nun vorbereitet werden. Um fristgerecht im Herbst 2015 beginnen zu können, sind gewisse vorbereitende Leistungen notwendig. Hierzu gehört der nach Beschlussfassung zu stellende Förderantrag (E 6.3 zur Anerkennung der grundsätzlichen Zuwendungsfähigkeit von Erschließungsanlagen im Rahmen der Städtebauförderung). Sobald der bestätigte E 6.3 Antrag vorliegt, ist eine baufachliche Prüfung durchzuführen. Erst danach kann die Baumaßnahme ausgeschrieben werden.

        

Die förderfähigen Kosten in Höhe von 1.187.079,00 sind aus Städtebaufördermitteln zu finanzieren.

        

Sollte sich bei der Schlussrechnung herausstellen, dass die der Beihilfe zugrunde liegenden Kosten nicht erreicht werden, wird der Zuschuss entsprechend gekürzt.        


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101/6816480/08

54101/6816480/08

Einzahlung in Höhe von

650.000,00

  50.000,00 (Haushaltsrest aus 2014)

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101/7852200/08

54101/7852200/08

Auszahlung in Höhe von

650.000,00

50.000,00 (Haushaltsrest aus 2014)

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

Die Mehrauszahlungen in Höhe von 4.430,00 werden aus Mehreinzahlungen durch Städtebauförderungsmitteln in gleicher Höhe gedeckt.

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

 

Finanzhaushalt 2017

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101/6816480/08

Einzahlung in Höhe von

300.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101/7852200/08

Auszahlung in Höhe von

700.000,00

 

Finanzhaushalt 2018

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101/7852200/08   

Auszahlung in Höhe von

650.000,00

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

x

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


 

Anlage/n:

Übersichtsplan Mecklenburger Straße

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan Mecklenburger Straße (1117 KB)