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Vorlage - VO/2015/1210  

Betreff: Erschließungsmaßnahme
Um- und Ausbau Zeughausstraße

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Feichtinger, Birgit
Federführend:60.3 Sanierung und Denkmalschutz Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Feichtinger, Birgit  60.1 Abt. Bauordnung
   Sonstige - Beratung mit Externen
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
   60.2 Abt. Planung
   60 BAUAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   III Senatorin
   II Senator
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
13.04.2015 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
30.04.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar geändert beschlossen   
Anlagen:
Lageplan Zeughausstraße  

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau Zeughausstraßeist mit Städtebauförderungsmitteln als Zuschuss in Höhe von 402.819,00 vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplanes 2015 zu fördern.


Begründung:

 

Die Zeughausstraße befindet sich im westlichen Teil des Sanierungsgebietes Altstadt Wismarund stellt aufgrund ihrer Lage und Funktion eine reine Anliegerstraße dar.                          

            

Der Einmündungsbereich zwischen der Zeughausstraße und der Claus-Jesup-Straße ist nicht Bestandteil der Planung, da hier große Höhen- und Lageabhängigkeiten bestehen. Diese Fläche soll daher Bestandteil der künftigen Überplanung der Claus-Jesup-Straße sein.

            

Die Straße einschließlich deren Nebenanlagen sowie die Ver- und Entsorgungsleitungen befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand, so dass ein Um- und Ausbau zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Straße erforderlich wird.             

            

Hinsichtlich des Charakters des Straßenraumes und der Klassifikation der Straße im Zuge der großen Neupflasterung des 19. Jahrhunderts soll die Straßenoberfläche nach denkmalpflegerischen und städtebaulich-verkehrlichen Gesichtspunkten wie folgt erneuert werden:

            

Fahrbereich:                                           Polygonalpflaster (vorhanden, gebraucht), der Rinnstein wird

                                                        beidseitig aus 2  Reihen gebrauchtem Reihensteinpflaster ausgebildet

Stellplätze:                                            Natursteinkleinpflaster (vorhanden, gebraucht)

Hochbord (beidseitig):                               Granithochbord (vorhanden)

Gehwege:                                             Bockhorner Klinker, rot-blau-bunt

Traufstreifen/Hausvorfelder:               Katzenkopfpflaster             

Sicherheitsstreifen:                               Mosaiksteinpflaster             

            

Der Fahrbahnbereich als auch die Nebenanlagen sollen in ungebundener Bauweise hergestellt werden.             

            

Auf der Nordseite soll das Parken in Schrägaufstellung ermöglicht werden. Die Kenntlichmachung der Parkmöglichkeiten erfolgt mittels Beschilderung und Markierungsknöpfen

            

Die vorhandenen Rixdorfer Grantitborde mit einer Bordhöhe von 10 cm trennen die Nebenanlagen vom Fahrbahn- bzw. Parkbereich. Im Bereich von Grundstückszufahrten werden diese auf 3 cm abgesenkt. Zudem soll es eine Anbindungsmöglichkeit zur Ulmenstraße geben (nur Ausfahrt).

            

Im Parkstreifen sind 6 und im Grünstreifen zur Ulmenstraße sind 2 Baumscheiben vorgesehen.             

            

Im Rahmen der Straßenbaumaßnahme soll die Straßenbeleuchtung erneuert werden. Zudem ist im Vorfeld der Verkehrswegebauarbeiten das unterirdische Kanalnetz durch den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb zu erneuern. Die Medien Gas und Wasser sind bereits durch die Stadtwerke erneuert worden.

            

Die Umsetzung des Um- und Ausbaus ist für 2015/2016 geplant.

            

Die Gesamtkosten der Erschließungsmaßnahme betragen 723.149,00 , wovon auf den Straßenbau 436.726,00 und der Erneuerung der Schmutz- und Regenentwässerung incl. der Hausanschlüsse 286.423,00 entfallen.

            

Von den Gesamtkosten können unter Berücksichtigung der Förderobergrenzen vorbehaltlich der Bewilligung durch das Landesförderinstitut insgesamt 402.819,00 als förderfähig anerkannt werden.

            

Die förderfähigen Kosten teilen sich anteilig auf den Straßenbau zuzüglich der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Höhe von 375.283,00 und dem anteiligen Regenwasserkanal in Höhe von 27.536,00 auf.

            

Die förderfähigen Kosten in Höhe von 402.819,00 sind aus Städtebaufördermitteln zu finanzieren.

 

Die Maßnahme soll aus bereits bewilligten Städtebauförderungsmitteln aus vorangegangenen Förderanträgen der "Gesamtmaßnahme Altstadtfinanziert werden (siehe Vorlage VO/2014/0954, Beschluss der Bürgerschaft am 28.08.2014).

 

Da der Haushaltsplan 2015 noch nicht bestätigt ist, soll die Förderung der Einzelmaßnahme vorbehaltlich der Haushaltsplanung 2015 nun vorbereitet werden. Um fristgerecht im Herbst 2015 beginnen zu können, sind gewisse vorbereitende Leistungen notwendig. Hierzu gehört der nach Beschlussfassung zu stellende Förderantrag (E 6.3 zur Anerkennung der grundsätzlichen Zuwendungsfähigkeit von Erschließungsanlagen im Rahmen der Städtebauförderung). Sobald der bestätigte E 6.3 Antrag vorliegt, ist eine baufachliche Prüfung durchzuführen. Erst danach kann die Baumaßnahme ausgeschrieben werden.

 

Sollte sich bei der Schlussrechnung herausstellen, dass die der Beihilfe zugrunde liegenden Kosten nicht erreicht werden, wird der Zuschuss entsprechend gekürzt.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101/6816680/08

Einzahlung in Höhe von

300.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101/7852200/08

54101/7852200/08

Auszahlung in Höhe von

410.000,00

  40.000,00 (Haushaltsrest aus 2014)

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

x

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

 

Lageplan Zeughausstraße

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan Zeughausstraße (928 KB)