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Vorlage - VO/2015/1151  

Betreff: Erste Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Fröhlich, PeterBezüglich:
BA/2015/1131
Beteiligt:I Bürgermeister   
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
26.02.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderung Entgeltordnung  

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten wird beschlossen.

 


Begründung:

Im Bericht/Antwort BA/2015/1131 ist der Sachstand im Bezug auf die Nutzung stadteigener Nutzungszeiten durch auswärtige Schulträger dargestellt. Mit diesem Beschluss wird dem Vorschlag der Umlandgemeinden zunächst gefolgt. Eine notwendige jährliche Anpassung wird durch die Verwaltung geprüft.

 

In der Vorlage VO/2014/0981 wurden die finanziellen Auswirkungen ohne die Einnahme Wonnemar kalkuliert. Bei einem Entgelt von 205,00 EUR pro Bahn und Stunde hätten die Gesamtmehreinnahmen 140.000,00 EUR betragen. Sie mindern sich jetzt auf 60.000,00 EUR. Daher wurde hier eine Mindereinnahme von 80.000,00 EUR in den finanziellen Auswirkungen dargestellt.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Teilhaushalt:

7

Ertrag in Höhe von

-80.000,00

Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Teilhaushalt:

7

Einzahlung in Höhe von

-80.000,00

Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

1. Änderung Entgeltordnung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Änderung Entgeltordnung (19 KB)      
Stammbaum:
BA/2015/1131   Schulschwimmen auswärtiger Schulen im Wonnemar ab 01.01.2015 Gespräch mit den Schulträgern auswärtiger Schulen am 19. Dezember 2014   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN   Bericht/Antwort gem. KV M-V
VO/2015/1151   Erste Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN   Beschlussvorlage öffentlich