Vorlage - VO/2015/1137
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.
Begründung:
Die doppischen Produkte der Hansestadt Wismar sind seit ihrer Entstehung im Zuge der Doppikeinführung 2012 einem ständigen Wandel unterlegen. Durch die Umsetzung des Landkreisneuordnungsgesetzes M-V, der Neuordnung von Organisationsstrukturen innerhalb der Verwaltung sowie durch Produktzusammenlegungen reduzierte sich die Anzahl von einst 160 auf gegenwärtig 85 Produkte.
Der zum damaligen Zeitpunkt ausgestaltete Produktplan der Hansestadt Wismar (Drucksache 0451-26/11) einschließlich der darin enthaltenen Produktbeschreibungen erwies sich daher als stark überarbeitungsbedürftig.
Gemäß § 4 Abs. 7 GemHVO-Doppik sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte und deren Auftragsgrundlage, Ziele und Leistungen zu beschreiben sowie Leistungsmengen und Kennzahlen zu Zielvorgaben anzugeben. Die Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung, der Planung, der Steuerung und der Erfolgskontrolle des jährlichen Haushaltes gemacht werden.
Die Abgrenzung zwischen wesentlichen und sonstigen Produkten ist im Regelwerk nicht näher definiert, erfolgt jedoch nach folgenden Kriterien:
• Steuerungspotenzial
(Beeinflussbarkeit/ Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Art, Menge, Dauer etc.)
• wirtschaftliche bzw. finanzielle Bedeutung
(Kriterium: Höhe des Aufwandes/ des Ertrages etc.)
• öffentliches Interesse/ Schwerpunkt in der kommunalpolitischen Diskussion
• Außenwirkung bzw. Relevanz für Bürgerinnen und Bürger
• Gesamtbedeutung, Schwerpunkte für die Entwicklung der Stadt
(auf Basis von Leitbildern, Zielvereinbarungen etc. )
Durch Vorliegen des aktualisierten Produktplanes wird der Bürgerschaft die Möglichkeit gegeben, über die Festlegung der wesentlichen Produkte sowie über die Steuerungskriterien für diese Produktgruppen zu beraten.
Beachte:
Die in den März- sowie Aprilsitzungen zur Vorlage VO/2015/1137 vorgeschlagenen Änderungen/Ergänzungen zu den Produktbeschreibungen wurden eingearbeitet und sind in der Vorlage und ihren Anlagen nunmehr kursiv gekennzeichnet.
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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x | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
x | Vorgeschrieben durch: § 4 GemHVO-Doppik | ||
Anlage/n:
Unterlagen für alle Fachausschüsse:
- Änderungsübersicht NEU
- Übersicht: Produkte der Hansestadt Wismar NEU
- Produktzuordnung zu den Fachausschüssen NEU
Unterlagen für die einzelnen Fachausschüsse:
- Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
- Verwaltungsausschuss
- Eigenbetriebsausschuss
- Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
- Bau- und Sanierungsausschuss
- Rechnungsprüfungsausschuss
Unterlagen für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft
- Produktplan der Hansestadt Wismar (insgesamt) NEU
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 1. Änderungsübersicht NEU (37 KB) | |||
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2 | 2. Übersicht: Produkte der Hansestadt Wismar NEU (31 KB) | |||
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3 | 3. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen NEU (37 KB) | |||
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4 | 4. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (487 KB) | |||
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5 | 5. Verwaltungsausschuss (521 KB) | |||
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6 | 6. Eigenbetriebsausschuss (37 KB) | |||
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7 | 7. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (257 KB) | |||
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8 | 8. Bau- und Sanierungsausschuss (204 KB) | |||
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9 | 9. Rechnungsprüfungsausschuss (16 KB) | |||
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10 | 10. Produktplan der Hansestadt Wismar (insgesamt) NEU (2362 KB) | |||
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