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Vorlage - VO/2015/1137  

Betreff: Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   II Senator
   60.2 Abt. Planung
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
12.03.2015    Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
02.03.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.03.2015 
Sitzung des Verwaltungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
03.03.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe zurückgestellt   
07.04.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
03.03.2015 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses (offen)   
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
09.03.2015 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Finanzausschuss Vorberatung
11.03.2015 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
15.04.2015 
gemeinsame Sitzung des Finanz-, Verwaltungs- und Bau- und Sanierungsausschusses geändert beschlossen   
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
09.04.2015    Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
07.04.2015 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
13.04.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
30.04.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderungsübersicht NEU  
2. Übersicht: Produkte der Hansestadt Wismar NEU  
3. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen NEU  
4. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales  
5. Verwaltungsausschuss  
6. Eigenbetriebsausschuss  
7. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe  
8. Bau- und Sanierungsausschuss  
9. Rechnungsprüfungsausschuss  
10. Produktplan der Hansestadt Wismar (insgesamt) NEU  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

 


Begründung:

 

Die doppischen Produkte der Hansestadt Wismar sind seit ihrer Entstehung im Zuge der Doppikeinführung 2012 einem ständigen Wandel unterlegen. Durch die Umsetzung des Landkreisneuordnungsgesetzes M-V, der Neuordnung von Organisationsstrukturen innerhalb der Verwaltung sowie durch Produktzusammenlegungen reduzierte sich die Anzahl von einst 160 auf gegenwärtig 85 Produkte.

 

Der zum damaligen Zeitpunkt ausgestaltete Produktplan der Hansestadt Wismar (Drucksache 0451-26/11) einschließlich der darin enthaltenen Produktbeschreibungen erwies sich daher als stark überarbeitungsbedürftig.

 

Gemäß § 4 Abs. 7 GemHVO-Doppik sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte und deren Auftragsgrundlage, Ziele und Leistungen zu beschreiben sowie Leistungsmengen und Kennzahlen zu Zielvorgaben anzugeben. Die Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung, der Planung, der Steuerung und der Erfolgskontrolle des jährlichen Haushaltes gemacht werden.

 

Die Abgrenzung zwischen wesentlichen und sonstigen Produkten ist im Regelwerk nicht näher definiert, erfolgt jedoch nach folgenden Kriterien:

 

         Steuerungspotenzial

(Beeinflussbarkeit/ Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Art, Menge, Dauer etc.)

         wirtschaftliche bzw. finanzielle Bedeutung

(Kriterium: Höhe des Aufwandes/ des Ertrages etc.)

         öffentliches Interesse/ Schwerpunkt in der kommunalpolitischen Diskussion

         Außenwirkung bzw. Relevanz für Bürgerinnen und Bürger

         Gesamtbedeutung, Schwerpunkte für die Entwicklung der  Stadt

(auf Basis von Leitbildern, Zielvereinbarungen etc. )

 

Durch Vorliegen des aktualisierten Produktplanes wird der Bürgerschaft die Möglichkeit gegeben, über die Festlegung der wesentlichen Produkte sowie über die Steuerungskriterien für diese Produktgruppen zu beraten.

 

Beachte:

Die in den März- sowie Aprilsitzungen zur Vorlage VO/2015/1137 vorgeschlagenen Änderungen/Ergänzungen zu den Produktbeschreibungen wurden eingearbeitet und sind in der Vorlage und ihren Anlagen nunmehr kursiv gekennzeichnet.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

 

 

 

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

x

Vorgeschrieben durch: § 4 GemHVO-Doppik

 


Anlage/n:

 

Unterlagen für alle Fachausschüsse:

 

  1. Änderungsübersicht NEU
  2. Übersicht: Produkte der Hansestadt Wismar NEU
  3. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen NEU

 

Unterlagen für die einzelnen Fachausschüsse:

 

  1. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
  2. Verwaltungsausschuss
  3. Eigenbetriebsausschuss
  4. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
  5. Bau- und Sanierungsausschuss
  6. Rechnungsprüfungsausschuss

 

Unterlagen für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft

 

  1. Produktplan der Hansestadt Wismar (insgesamt) NEU

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 1. Änderungsübersicht NEU (37 KB)      
Anlage 5 2 2. Übersicht: Produkte der Hansestadt Wismar NEU (31 KB)      
Anlage 3 3 3. Produktzuordnung zu den Fachausschüssen NEU (37 KB)      
Anlage 4 4 4. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (487 KB)      
Anlage 10 5 5. Verwaltungsausschuss (521 KB)      
Anlage 6 6 6. Eigenbetriebsausschuss (37 KB)      
Anlage 7 7 7. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (257 KB)      
Anlage 8 8 8. Bau- und Sanierungsausschuss (204 KB)      
Anlage 9 9 9. Rechnungsprüfungsausschuss (16 KB)      
Anlage 1 10 10. Produktplan der Hansestadt Wismar (insgesamt) NEU (2362 KB)      
Stammbaum:
VO/2015/1137   Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)   20.1 Abt. Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
BA/2015/1239   Stellungnahme zu den Ergänzungsvorschlägen der Fraktionen DIE LINKE., FDP/GRÜNE sowie FÜR-WISMAR-Fraktion zur Vorlage VO/2015/1137 "Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar"   20.1 Abt. Kämmerei   Bericht/Antwort gem. KV M-V