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Vorlage - VO/2015/1134  

Betreff: Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Scheidt, Edelgard
Beteiligt:10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE   
 10.4 Abt. Informationstechnik (IT)  
 I Bürgermeister  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
02.02.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
26.02.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Richtlinie  

Beschlussvorschlag:

  1. Die anliegende „Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege“  wird                         beschlossen.
  2. Die Richtlinie über die Gewährung von „Zuwendungen im kulturellen Bereich der Hansestadt Wismar“  vom 29.04.2004 wird aufgehoben.

 


Begründung:

Nach der Kreisgebietsreform wurden die Zuständigkeiten für die Förderung der Kultur, der Jugendarbeit und der freien Wohlfahrtspflege in der Hansestadt Wismar im jetzigen Amt für Bildung, Jugend, Sport und Förderangelegenheiten zusammengefasst.

Mit Beginn der aktuellen Legislaturperiode der Bürgerschaft wurden in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales neben der Kulturförderung auch die Förderung der Jugendarbeit, als auch die Förderung der freien Wohlfahrtspflege integriert.

    

Die vorgelegte Richtlinie soll die bisherigen Verfahren vereinfachen. (siehe Teil I)

Die Förderung in allen drei Bereichen wird zukünftig nach einheitlichen Verfahrensstandards erfolgen.

    

Der Teil II ersetzt die inhaltliche Schwerpunktsetzung der bisherigen Kulturförderrichtlinie.

    

Die Teile III, IV und V regeln die beiden Förderbereiche, die nach der Kreisgebietsreform einer erheblichen Veränderung unterliegen. Die Hansestadt Wismar ist nicht mehr örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und örtlicher Träger der öffentlichen Sozialhilfe.

    

Somit ist dieses Handlungsfeld für die Hansestadt Wismar nicht mehr pflichtig sondern freiwillig. Die vorgelegte Richtlinie berücksichtigt diesen Sachverhalt.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

X

neu

X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

 

Richtlinie

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Richtlinie (60 KB)