Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2014/1021-01  

Betreff: Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Rehme-Zingelmann, AlexanderBezüglich:
VO/2014/1021
Federführend:20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten Beteiligt:10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
Bearbeiter/-in: Rehme-Zingelmann, Alexander  I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
18.02.2015 
gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe und des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
26.02.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar zurückgestellt   
26.03.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar geändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
Anlagen:
Anlage 1 Satzung ÜnSt  
Anlage 2 Begründung  
Anlage 3 Formular Steuererklärung  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Übernachtungssteuersatzung.

 

 


Begründung:

Sowohl Satzung als auch Begründung wurden nach den Maßgaben des Finanzausschusses  aus der Sitzung vom 12.11.2014 überarbeitet.  Änderungen sind  in der Satzung fett kursiv dargestellt. Die Begründung ist als Anlage 2 beigefügt.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101.4039000

Ertrag in Höhe von

176 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101.6039000

Einzahlung in Höhe von

117 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101.4039000

Ertrag in Höhe von

 353 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101.6039000

Einzahlung in Höhe von

 343 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1 -  Übernachtungssteuersatzung

Anlage 2 - Begründung

Anlage 3 Formular der Steuererklärung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Satzung ÜnSt (52 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Begründung (71 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Formular Steuererklärung (21 KB)      
Stammbaum:
VO/2014/1021   Übernachtungssteuersatzung   20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2014/1021-01   Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)   20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2014/1021-02   Evaluierung Übernachtungssteuer   20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten   Bericht/Antwort gem. KV M-V