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Vorlage - VO/2014/1064  

Betreff: Haushaltssatzung 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:1. Bansemer, Heike
2. Steiner, Justine
Federführend:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   III Senatorin
   II Senator
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
11.12.2014    Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
01.12.2014 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
01.12.2014 
Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
02.12.2014 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
02.12.2014 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
08.12.2014 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
10.12.2014 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
16.12.2014 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2015  
2. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen  
3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales  
4. Verwaltungsausschuss  
5. Eigenbetriebsausschuss  
6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe  
7. Bau- und Sanierungsausschuss  
8. Rechnungsprüfungsausschuss  
9. Haushaltsplan 2015 - Kernhaushalt - Band I  
10. Haushaltsplan 2015 - Wirtschaftspläne - Band II  
11. Haushaltsplan 2015 - Städtebauliche Sondervermögen - Band III  

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2015, die Wirtschaftspläne 2015 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen Altstadt, Friedenshof, Lübsche Burgund Kagenmarktsowie die Wirtschaftspläne 2015 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2015.

 


Begründung:

 

Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung          mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen.

Auf der Grundlage der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) § 64 Abs. 2 und 4 in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der KV M-V zu führen.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkung

  X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 3

siehe Anlagen

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

X

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 45 ff.Kommunalverfassung M-V

 


Anlage/n:

 

für alle Fachausschüsse:

 

1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2015

2. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen

 

separate Unterlagen für die einzelnen Ausschüsse:

 

3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

4. Verwaltungsausschuss

5. Eigenbetriebsausschuss

6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

7. Bau- und Sanierungsausschuss (bitte beachten Sie auch den Band III – Städtebauliches Sondervermögen (Anlage 11))

8. Rechnungsprüfungsausschuss

 

für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft:

 

9. Haushaltsplan 2015 Kernhaushalt - Band I

10. Haushaltsplan 2015 Wirtschaftspläne Band II

11. Haushaltsplan 2015 Städtebauliche Sondervermögen Band III

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2015 (558 KB)      
Anlage 4 2 2. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen (25 KB)      
Anlage 1 3 3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (1335 KB)      
Anlage 2 4 4. Verwaltungsausschuss (2191 KB)      
Anlage 5 5 5. Eigenbetriebsausschuss (1441 KB)      
Anlage 6 6 6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (5729 KB)      
Anlage 7 7 7. Bau- und Sanierungsausschuss (940 KB)      
Anlage 8 8 8. Rechnungsprüfungsausschuss (79 KB)      
Anlage 11 9 9. Haushaltsplan 2015 - Kernhaushalt - Band I (7276 KB)      
Anlage 9 10 10. Haushaltsplan 2015 - Wirtschaftspläne - Band II (6626 KB)      
Anlage 10 11 11. Haushaltsplan 2015 - Städtebauliche Sondervermögen - Band III (2051 KB)      
Stammbaum:
VO/2014/1064   Haushaltssatzung 2015   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG   Beschlussvorlage öffentlich
    III Senatorin   Bericht/Antwort gem. KV M-V