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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2015, die Wirtschaftspläne 2015 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“, „Friedenshof“, „Lübsche Burg“ und „Kagenmarkt“ sowie die Wirtschaftspläne 2015 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2015.
Begründung:
Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen.
Auf der Grundlage der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) § 64 Abs. 2 und 4 in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der KV M-V zu führen.
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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| Keine finanziellen Auswirkung | ||
X | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 – 3 siehe Anlagen | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
X | Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
X | Vorgeschrieben durch: § 45 ff.Kommunalverfassung M-V |
Anlage/n:
für alle Fachausschüsse:
1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2015
2. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen
separate Unterlagen für die einzelnen Ausschüsse:
3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
4. Verwaltungsausschuss
5. Eigenbetriebsausschuss
6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
7. Bau- und Sanierungsausschuss (bitte beachten Sie auch den Band III – Städtebauliches Sondervermögen (Anlage 11))
8. Rechnungsprüfungsausschuss
für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft:
9. Haushaltsplan 2015 – Kernhaushalt - Band I
10. Haushaltsplan 2015 – Wirtschaftspläne – Band II
11. Haushaltsplan 2015 – Städtebauliche Sondervermögen – Band III
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2015 (558 KB) | ||||
2 | 2. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen (25 KB) | ||||
3 | 3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (1335 KB) | ||||
4 | 4. Verwaltungsausschuss (2191 KB) | ||||
5 | 5. Eigenbetriebsausschuss (1441 KB) | ||||
6 | 6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (5729 KB) | ||||
7 | 7. Bau- und Sanierungsausschuss (940 KB) | ||||
8 | 8. Rechnungsprüfungsausschuss (79 KB) | ||||
9 | 9. Haushaltsplan 2015 - Kernhaushalt - Band I (7276 KB) | ||||
10 | 10. Haushaltsplan 2015 - Wirtschaftspläne - Band II (6626 KB) | ||||
11 | 11. Haushaltsplan 2015 - Städtebauliche Sondervermögen - Band III (2051 KB) |