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Vorlage - VO/2014/1026  

Betreff: Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Wellmann, Cathleen
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
04.11.2014 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
27.11.2014 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.


Begründung:

Im Zusammenhang mit der Erstellung des Wirtschaftsplanes 2015 wurden die Gebührenkalkulationen überprüft.

 

Der Gebührenbedarf für die Aufgabenerfüllung gemäß der Abwassersatzung wurde in den angefügten Kalkulationen sowohl für den Zeitraum 2015 als auch für 2016 dargestellt (siehe Anlage 1 und 2).

 

Auch im Bereich Stadtentwässerung führt die Tariferhöhung des TVöD zu einer Personalkostensteigerung von durchschnittlich 6 % gegenüber den Kosten des Jahres 2013. Die im Jahresabschluss 2013 gebildete Rückstellung für künftige Gebührenunterdeckung muss im folgenden Kalkulationszeitraum wieder aufgelöst werden. Dieses führt dazu, dass für die Abwasserbeseitigung sowohl für das Jahr 2015 als auch für das Jahr 2016 eine Gebührenstabilität erzielt werden kann.

 

Da sich nach den vorliegenden Kalkulationen die Gebührensätze nicht ändern, wird vorgeschlagen, sowohl für 2015 als auch für 2016 die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar beizubehalten.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Auf den Kernhaushalt

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

1 – Kalkulation Abwassergebühren 2015

2 – Kalkulation Abwassergebühren 2016