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Vorlage - VO/2014/1021  

Betreff: Übernachtungssteuersatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Rehme-Zingelmann, Alexander
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 10.4 Abt. Informationstechnik (IT)  
 10.5 Abt. Recht und Vergabe  
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar zur Kenntnis
Finanzausschuss Vorberatung
12.11.2014 
Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
Anlagen:
Anlage 1 Übernachtungssteuersatzung  
Anlage 2 Begründung  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Übernachtungssteuersatzung.


Begründung:

s. Anlage 2


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

0

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

0

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

0

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

0

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101.4039000

Ertrag in Höhe von

230 TEUR

im darauf-folgenden Jahr 350 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101.6039000

Einzahlung in Höhe von

215 TEUR

im darauf-folgenden Jahr 343 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

Haushaltssicherungskonzept

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1 – Übernachtungssteuersatzung

Anlage 2 -  Begründung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Übernachtungssteuersatzung (45 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Begründung (63 KB)      
Stammbaum:
VO/2014/1021   Übernachtungssteuersatzung   20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2014/1021-01   Übernachtungssteuersatzung (überarbeitete Version)   20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2014/1021-02   Evaluierung Übernachtungssteuer   20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten   Bericht/Antwort gem. KV M-V