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Vorlage - VO/2013/0652  

Betreff: Grundsatzentscheidung zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Möller, Susanne
Beteiligt:10.63 SG Liegenschaften   
 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG  
 II Senator  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung Vorberatung
06.05.2013 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung ungeändert beschlossen   
Finanz- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
08.05.2013 
Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
30.05.2013 
45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage1 Begründung  

Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage der Drucksachen 0877-27/96 vom 26.09.1996, 0373-22/01 vom 26.04.2001 und 0546-45/08 vom 25.09.2008 verlängert die Hansestadt Wismar die Erstattung des Erbbauzinses um weitere 5 Jahre auf dem Wege der Sportförderung für die Sportvereine der Hansestadt Wismar.

Auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung können bis zu 80% des zu zahlenden Erbbauzinses erstattet werden.


Begründung:

Siehe Anlage 1


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

11402.441100

Ertrag in Höhe von

20.830,17

Produktkonto /Teilhaushalt:

42100.5415900

Aufwand in Höhe von

18.863,73

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

11402.641100

Einzahlung in Höhe von

1.966,44

Produktkonto /Teilhaushalt:

42100.7415900

Auszahlung in Höhe von

18.863,73

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

11402.441100

Ertrag in Höhe von

20.830,17

Produktkonto /Teilhaushalt:

42100.5415900

Aufwand in Höhe von

18.863,73

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

11402.641100

Einzahlung in Höhe von

1.966,44

Produktkonto /Teilhaushalt:

42100.7415900

Auszahlung in Höhe von

18.863,73

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1 - Begründung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage1 Begründung (32 KB)