Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2020/3745-02  

Betreff: Hauptsatzung der Hansestadt Wismar
Prüfung durch das Ministerium für Inneres und Europa M-V
Status:öffentlichVorlage-Art:Bericht/Antwort gem. KV M-V
Verfasser/-in:Bretschneider, AndreaBezüglich:
VO/2020/3745
Beteiligt:I Bürgermeister   
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Anfrage / Antwort / Bericht

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

das Innenministerium hat die Neufassung der Hauptsatzung in seiner Funktion als Rechtsaufsichtsbehörde nunmehr geprüft und macht keine rechtlichen Bedenken geltend.

 

Dementsprechend kann die Hauptsatzung im nächsten Schritt ausgefertigt und anschließend öffentlich bekanntgemacht werden.

 

Sie tritt sodann zum 01.03.2021 in Kraft.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

keine
 

 

Stammbaum:
VO/2020/3745   Hauptsatzung der Hansestadt Wismar   30 RECHTSAMT   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/3745-01   Hauptsatzung der Hansestadt Wismar   30 RECHTSAMT   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/3745-02   Hauptsatzung der Hansestadt Wismar Prüfung durch das Ministerium für Inneres und Europa M-V   30 RECHTSAMT   Bericht/Antwort gem. KV M-V