Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2020/3715  

Betreff: Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bieschke, Ronny
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 10.21 SG Personalservice  
 30 RECHTSAMT  
 32 ORDNUNGSAMT  
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
07.12.2020 
Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
17.12.2020 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Wahlvorschlag stellv. WF FF Alt  
Ergebnisprotokoll Wahl stellv. WF FF Alt  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:
Die Bürgerschaft stimmt der Wahl des Kameraden Stefan Kaspereit als stellvertretenden Wehrführer der Ortsfeuerwehr „Altstadt“ der Freiwilligen Feuerwehr Wismar zu. Der Kamerad Stefan Kaspereit wird zum Ehrenbeamten ernannt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:
Mit der Niederlegung des Amtes des stellvertretenden Wehrführers Sven Triebess zum 31.08.2020 wurde eine Neuwahl erforderlich. Gemäß Brandschutzgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern, hier § 12 Abs. 1 bedarf die Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Zustimmung der Gemeindevertretung und der Kamerad ist nach der Wahl zum Ehrenbeamten zu ernennen.

Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Wismar Altstadt am 24.10.2020 wurde der Kamerad Stefan Kaspereit für eine Wahlperiode von 6 Jahren zum stellvertretenden Wehrführer gewählt; siehe Wahlprotokoll.

 

stellvertretender Wehrführer: Kaspereit, Stefan, geboren am: 10.01.1981

Die Voraussetzungen zur Wahl gemäß Brandschutzgesetz M-V § 12 Abs. 2 werden wie folgt

erfüllt:

a) mindestens vier Jahre aktives Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr: Er ist seit 19. Januar

1981 aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr,

b) er besitzt die persönliche und fachliche Eignung für das Amt: Kamerad Kaspereit ist

gegenwärtig als Zugführer qualifiziert. Den Lehrgang Leiter einer Feuerwehr hat er im Jahr 2017 erfolgreich abgeschlossen.

c) Kamerad Kaspereit hat die für das Amt erforderlichen Lehrgänge besucht,

d) Kamerad Kaspereit hat das 59. Lebensjahr noch nicht vollendet.

Als Anlagen sind der Wahlvorschlag und die Wahlniederschrift der Vorlage beigefügt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch:

§ 12 Abs. 1 bis 3 Brandschutzgesetz M-V,

§ 23 Abs. 1 Nr. 4 Beamtenstatusgesetz i.V.m.

§ 22 Abs. 5

Satz 1 Kommunalverfassung M-V

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:
- Wahlvorschlag der FFw Altstadt – Vorschlag zur Wahl des stellvertretenden

Ortswehrführers

- Wahlniederschrift der FFw Altstadt vom 24.10.2020

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wahlvorschlag stellv. WF FF Alt (110 KB)      
Anlage 2 2 Ergebnisprotokoll Wahl stellv. WF FF Alt (208 KB)