Vorlage - BA/2020/3634-01  

Die Fragen zum Bericht 30.06. des Haushaltsjahres 2020 aus dem Finanzausschuss am 14.10.2020 werden wie folgt beantwortet:

1. Es gibt erhebliche Abweichungen bei den Versorgungsaufwendungen – wann werden die Korrekturen vollzogen?

Antwort: Auf Grund der Pflichtmitgliedschaft beim Kommunalen Versorgungsverband Mecklenburg Vorpommern werden entsprechend der Satzung des Kommunalen Versorgungsverbandes Mecklenburg Vorpommern (§ 35 Abs. 3) zur Bestreitung der laufenden Verpflichtungen Vorauszahlungen auf die von den Mitgliedern zu leistende Umlage erforderlich.

Die Bemessungsgrundlage bildet das voraussichtliche jährliche Diensteinkommen, welches in einer Planungsberechnung seitens des Kommunalen Versorgungsverbandes Mecklenburg Vorpommern aus der Besoldungsgruppe, den Zulagen, dem Beschäftigungsumfang sowie aus dem persönlichen Zuführungsfaktor der Beamtin bzw. des Beamten ermittelt wird.

Der Hansestadt Wismar wurde im Schreiben vom 28.10.2019 für das Jahr 2020 ein umlagepflichtiges Diensteinkommen  i. H. v. 6.835.305,00 € mitgeteilt. Daraus ergibt sich, unter Berücksichtigung des gültigen Umlagesatzes von 29 %, ein Gesamtvorauszahlungsbetrag von 1.982.238,45 €. Die Vorauszahlungen werden auf vier Abschläge zu je 495.600,00 € aufgeteilt und sind zu Beginn eines Quartals fällig.

Zum Stichtag 30.06.2020 führen weitere Aufwandsbuchungen, auf Grundlage von Veränderungen der Allgemeinen Umlage der Vorjahre, sowie die bereits zurückgeforderten Umlagevorauszahlungen zu den umlagepflichtigen Beamtinnen und Beamten des Eigenbetriebes Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, zum angeordneten Aufwand i. H. v. 1.926.106,36 €.

Auch die von der Hansestadt Wismar abzuführende Solidarumlage wird in diesen Voraus-zahlungen berücksichtigt. Im Zuge der Jahresrechnung des Kommunalen Versorgungsverband Mecklenburg Vorpommern, welche im Januar/Februar des Folgejahres erfolgt, wird aus dem vorhandenen Rückstellungskonto für Solidarumalge eine Inanspruchnahme zu Gunsten des Aufwandskontos Versorgungsaufwendungen - Allgemeine Umlage - vorgenommen.

2. Thema Schutzkleidung- bzw. –ausrüstung/IT-Zubehör – es sind keine höheren Anschaffungen während der Corona-Pandemie erkennbar.

Antwort: Krisenbedingte Mehrausgaben setzen der Stadtverwaltung Wismar zu. Zu verzeichnen sind erhebliche Mehrkosten im Bereich der Sachkosten (Schutzausrüstung, Masken, Desinfektionsmittel, Plexiglas-Schutzwände etc.), sowie Kosten für zusätzliches Securitypersonal.

Betriebswirtschaftliches Denken im Sinne des bisher angewandten verankerten Minimalprinzips tritt ausser Kraft und wird in gewisser Weise für begrenzte Zeit ausgesetzt.

Vergabeverfahren zur Beschaffung von Waren und Leistungen zur Eindämmung der Pandemie und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes der öffentlichen Verwaltung wurden durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zeitlich begrenzt ausser Kraft gesetzt.

Dokumentiert sind die durch die Corona-Krise verbundenen Mehrkosten wie folgt:

Es wurde im Produkt Gebäudemanagement 11401 das Konto 5249100 Maßnahmen zur Gefahrenabwehr eingerichtet, wo alle krisenbedingten Mehrausgaben (siehe nachfolgende Tabelle) zentral erfasst sind.

Die monatlichen Kosten für zusätzliche Eingangskontrollen durch Securitypersonal im BSC und Ordnungsamt sind verursachergerecht den jeweiligen Produkten der Objekte zugeordnet. Sie belaufen sich zur Zeit auf monatlich ca. 4.000,00 € für das Ordnungsamt in der Scheuerstraße 2, sowie ca. 5.450,00 € für das Stadthaus Am Markt 11.

Die finanziellen Auswirkungen durch die Corona-Pandemie sind weiterhin nicht absehbar. Solange die Pandemie andauert, gehen wir schätzungsweise von einem Bedarf an finanziellen Mitteln von ca. 50.000,00 €/Jahr für Schutzausrüstung, sowie ca. 115.000,00 €/Jahr für Securitypersonal im BSC und Ordnungsamt aus.

Im Rahmen des Projektes Telearbeit wurden die Anschaffungskosten für die erforderliche Hardwareausstattung im Haushalt 20/21 eingeplant. Aufgrund der Corona Situation zu Beginn des Jahres wurde die Umsetzung der Maßnahme zeitlich forciert. Dadurch entstanden keine finanziellen Mehraufwände.

3. Thema Veranstaltungszentrale/BgA Theater – wie wurde das Personal während der Corona-Pandemie eingesetzt (Kostendeckungsgrad)?

Antwort: Bedingt durch die Corona-Pandemie mussten ab Mitte März alle Veranstaltungen abgesagt werden. Das bedeutet aber nicht, dass auch alle Aufgaben in diesem Bereich weggefallen sind.

Die Rückabwicklung der Veranstaltungen inklusive Kartenerstattungen, Absprachen von Alternativterminen und die Beantwortung der vielen Fragen von Besuchern, Künstlern und Vorverkaufsstellen gestaltetete sich äußerst zeitaufwendig.

Aufgaben im Bereich Allgemeine Verwaltung und Bewirtschaftung waren weiterhin zu erledigen. Die verbleibende Zeit wurde von den Mitabeitern und Mitarbeiterinnen aktiv genutzt, z.B. zur Einarbeitung in neue Fachanwendungen.

Auch für die Techniker und Hausmeister der Abteilung Theater und Veranstaltungszentrale wurden in der frei gewordenen Dienstzeit wertvolle Aufgaben gefunden. So wurde die regelmäßige Grünpflege und Müllentsorgung an Festplatz und Reithalle übernommen, die eigentlich als Dienstleistung vergeben werden sollten. Im Theater konnten notwendige Arbeiten durchgeführt werden. Es wurden nicht nur eine Grundreinigung des Theaters durchgeführt, sondern Möbel gebaut, Flure und Garderobe gestrichen, diverse Reparaturen durchgeführt, Holztresen und Fensterbänke im Foyer geschliffen und geölt und die Veranstaltungstechnik gereinigt und gewartet.

Ab Juni wurden auf der Sommerbühne im Zeughaushof Veranstaltungen angeboten, die der Organisation und technischen Durchführung bedurften.

Im Übrigen muss auf die deutlich gestiegene Zahl von Sitzungen und Beratungen von Verwaltung, Bürgerschaft, Fraktionen aber auch von Vereinen und Unternehmen hingewiesen werden. Seit Veranstaltungen bei Einhaltung von Mindestabständen wieder zugelassen sind, ist die Nachfrage nach Räumen mit ausreichender Größe deutlich gestiegen. Auch diese waren und sind durch die Veranstaltungszentrale zu betreuen.

Anlage/n: