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Vorlage - VO/2014/0956  

Betreff: Novellierung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Spierling, Justine  10.5 Abt. Recht und Vergabe
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
13.08.2014 
konstituierende Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.08.2014 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Novellierte Durchführungsbestimmungen  

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die novellierten Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014.


Begründung:

 

Die Durchführungsbestimmungen, als Bestandteil des Haushaltsplanes der Hansestadt Wismar, bestimmen den Rahmen einer ordnungsgemäßen Haushaltsumsetzung. Die Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens und die flexible Bewirtschaftung der Haushaltsmittel ermöglicht es den Gemeinden, das Bewirtschaftungssystem so zu wählen, dass es den örtlichen Gegebenheiten und Notwendigkeiten gerecht wird.

 

Während der Umsetzung der ersten doppischen Haushaltspläne und in Vorbereitung der zu fertigenden Jahresabschlüsse stellte man fest, dass sich die beschlossenen Regelungen der Durchführungsbestimmungen in der Praxis wenig flexibel gestalteten. Dementsprechend ist eine Überarbeitung der flexiblen Haushaltsführung (Punkt 1.3.) auf der Grundlage des 3. Abschnittes der GemHVO-Doppik und dem § 50 KV M-V notwendig.

 

Der Beschluss der novellierten Durchführungsbestimmungen soll den Handlungsspielraum innerhalb des Haushaltes zukünftig erweitern, sowie den Grundstein für eine teilhaushaltsorientierte Mittelbewirtschaftung legen.

 

Die Festsetzung der Wertgrenzen (Punkt 1.1.), die allgemeinen Grundsätze (Punkt 1.2.) sowie die Gliederung des Haushaltes (Punkt 1.4. - bis auf die Produktverantwortung) bleiben von den Änderungen unberührt.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage:

1. Novellierte Durchführungsbestimmungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Novellierte Durchführungsbestimmungen (85 KB)