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Vorlage - VO/2014/0899-01  

Betreff: Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans.
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
  Bezüglich:
VO/2014/0899
Federführend:32.5 Abt. Brandschutz Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Schmidt, Wolfgang  II Senator
   III Senatorin
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   32 ORDNUNGSAMT
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
13.08.2014 
konstituierende Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
04.08.2014 
konstituierende Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.08.2014 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Begründung - Anlage 1-1  
Maßnahmeplan - Anlage 2  
Schutzzieldefinition - Anlage 3  
Beschluss der Bürgerschaft vom 29.03.2007 - Anlage 4  
Stellungnahme FFw Altstadt und Friedenshof - Anlage 5  
Stellungnahme-Personalrat-Anlage 6  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge den Maßnahmeplan (Anlage 2) und die Schutzzieldefinition (Anlage 3) auf

Grundlage des Brandschutzbedarfsplans 2005 für die Hansestadt Wismar sowie der Begutachtung

durch LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH (Fassung vom 02.02.2013) beschließen. Damit

wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 29.03.2007, Drucksache Nr. 0356-30/07, aufgehoben

 


Begründung:

siehe Anlage 1

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

51103/7844420

Auszahlung in Höhe von

357.100,00 €

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: Vorgeschrieben durch: Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz M-V BrSchG vom 14.Nov. 1991, geändert durch Gesetz vom 11. Feb. 2002 (GVOBl. M-V S. 43) § 2 Abs. 1

 


Anlage/n:

Begründung – Anlage 1
Maßnahmeplan Anlage 2
Schutzzieldefinition Anlage 3
Beschluss der Bürgerschaft vom 29.03.2007 Anlage 4
Stellungnahme der FFw Altstadt und Friedenshof Anlage 5
Stellungnahme –  Personalrat Anlage 6

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung - Anlage 1-1 (71 KB)      
Anlage 2 2 Maßnahmeplan - Anlage 2 (19 KB)      
Anlage 3 3 Schutzzieldefinition - Anlage 3 (24 KB)      
Anlage 4 4 Beschluss der Bürgerschaft vom 29.03.2007 - Anlage 4 (226 KB)      
Anlage 5 5 Stellungnahme FFw Altstadt und Friedenshof - Anlage 5 (1257 KB)      
Anlage 6 6 Stellungnahme-Personalrat-Anlage 6 (929 KB)      
Stammbaum:
VO/2014/0899   Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans.   32.5 Abt. Brandschutz   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2014/0899-01   Maßnahmeplan und Schutzzieldefinition zur Umsetzung in der Hansestadt Wismar auf Grundlage der Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans.   32.5 Abt. Brandschutz   Beschlussvorlage öffentlich