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Vorlage - VO/2020/3436  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen",

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Mahnel, Cornelia
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 60 BAUAMT  
 10.62 SG Hochbau  
 10.63 SG Liegenschaften  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 20.1 Abt. Kämmerei  
 30 RECHTSAMT  
 32.1 Abt. Verkehr  
 32.5 Abt. Brandschutz  
 32.6 Hafenamt  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
11.05.2020 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.05.2020 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1a - Planzeichnung (Teil A)  
Anlage 1b - Textliche Festsetzungen (Teil B)  
Anlage 2 - Begründung  
Anlage 3 - Umweltbericht  
Anlage 3.1 - Biotoptypen  
Anlage 3.2 - Bilanzierung  
Anlage 3.3 - Ökokonto_rev  
Anlage 3.3.1- Bestätigungsreservierung  
Anlage 3.4 - Geschützte Biotope  
Anlage 4 - Altlastenuntersuchung  
Anlage 5 - Baugrunduntersuchung  
Anlage 6 - Lärmgutachten  
Anlage 7 - Artenschutzbericht  
Anlage 8 - Verkehrsuntersuchung  
Anlage 9.1 - Einzelhandel-Gutachten 1  
Anlage 9.2 - Einzelhandel-Ergänzung zu 1  
Anlage 9.3 - Einzelhandel Gutachten 2  
Anlage 10 - Staedtebauliches Konzept  
Anlage 11 - Gelaendeschnitte  
Anlage 12 - Umweltrelevante Stellungnahmen  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der namentlichen Bezeichnung des vorliegenden Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 68/17 von "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel, Sondergebiet Wohnmobilpark, Sondergebiet öffentlicher Parkplatz und Wohngebiet am Drewes Wäldchen" (Bezeichnung im Aufstellungsbeschluss vom 30.11.2017, Beschluss-Nr. VO/2017/2441) in "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen".

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 68/17 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz und Wohngebiet am Drewes Wäldchen" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats (30 Tage) einschließlich einer Verlängerung von 2 Wochen.


 

 

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Begründung:

Die Erarbeitung des vorliegenden Bebauungsplanentwurfes erfolgte auf der Grundlage des von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 30.11.2017 gefassten Beschlusses (Beschluss-Nr. VO/2017/2441) zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68/17 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel, Sondergebiet Wohnmobilpark, öffentlicher Parkplatz und Wohngebiet am Drewes Wäldchen" und unter Beteiligung der Fachämter sowie des Ver- und Entsorgungsbetriebes der Hansestadt Wismar.

Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens wurden die Flächenausweisungen konkretisiert und somit der Titel wie folgt angepasst: Bebauungsplanes Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen".                                                                                                                   Des Weiteren wurde der räumliche Geltungsbereich der Planung im Norden durch die Herausnahme von angrenzenden Flächen der Kleingartenanlage verkleinert. Die anfangs hierüber geplante Wegeverbindung in die Altstadt wird nun über ein Geh-und Radweg zur Schweriner Straße sichergestellt.

 

Abstimmungen zum Planentwurf mit den für das Planvorhaben relevanten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB ist erfolgt. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB hat stattgefunden.

 

Die Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wurde durchgeführt, der Umweltbericht liegt vor.

 

Der Planentwurf, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und Text Teil B, ist nun mit der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Neben diesen Unterlagen werden alle bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ausgelegt. (siehe Anlage)

 

Aufgrund des großen Umfangs des vorhandenen Auslegungsmaterials sowie die Bedeutung des Vorhabens für die HWI ist beabsichtigt, die im BauGB vorgeschriebene Auslegungszeit von einem Monat (mind. 30 Tage) um mindestens zwei Wochen zu verlängern.

Des Weiteren ist eine Verlängerung der Auslegungszeit dem Umstand geschuldet, dass die Verwaltung aufgrund der aktuellen Situation die normalen Öffnungs- bzw. Einsichtnahmezeiten nicht gewährleisten kann.

Es ist geplant, dass sich die Bürger vorab telefonisch anmelden müssen, um in den Räumlichkeiten des Bauamtes einzeln die Einsichtnahme vorzunehmen. Fragen können erst im Nachgang telefonisch oder per Mail gestellt werden, so dass hier auch ein erhöhter Zeitaufwand veranschlagt werden muss.

Um bei der Öffentlichkeitsbeteiligung keinen Formfehler zu begehen, ist eine Verlängerung der Frist dringend geboten.

 

Während der Dauer der Auslegung wird die 2. Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB stattfinden.
 

 

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Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

 

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Anlage/n:

Anlage 1a  – Planzeichnung (Teil A)

Anlage 1b  – Text (Teil B)

Anlage 2   – Begründung

Anlage 3   - Umweltbericht

Anlage 3.1 – Biotoptypen

Anlage 3.2 – Bilanzierung

Anlage 3.3 - Ökokonto

Anlage 3.3.1– Bestätigungsreservierung

Anlage 3.4 – Geschützte Biotope

Anlage 4    - Altlastenuntersuchungen

Anlage 5    - Baugrunduntersuchungen

Anlage 6    - Lärmgutachten

Anlage 7    - Artenschutzbericht

Anlage 8    - Verkehrsuntersuchung

Anlage 9.1 - Einzelhandel-Gutachten 1

Anlage 9.2 - Einzelhandel-Ergänzung

Anlage 9.3 - Einzelhandel-Gutachten 2

Anlage 10  - Städtebauliches Konzept

Anlage 11  - Geländeschnitte

Anlage 12  - Umweltrelevante Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1a - Planzeichnung (Teil A) (4869 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1b - Textliche Festsetzungen (Teil B) (508 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 2 - Begründung (5751 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 3 - Umweltbericht (4747 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 3.1 - Biotoptypen (2896 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 3.2 - Bilanzierung (533 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 3.3 - Ökokonto_rev (1819 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 3.3.1- Bestätigungsreservierung (57 KB)      
Anlage 9 9 Anlage 3.4 - Geschützte Biotope (790 KB)      
Anlage 10 10 Anlage 4 - Altlastenuntersuchung (16535 KB)      
Anlage 11 11 Anlage 5 - Baugrunduntersuchung (3922 KB)      
Anlage 12 12 Anlage 6 - Lärmgutachten (8106 KB)      
Anlage 13 13 Anlage 7 - Artenschutzbericht (1713 KB)      
Anlage 14 14 Anlage 8 - Verkehrsuntersuchung (5243 KB)      
Anlage 15 15 Anlage 9.1 - Einzelhandel-Gutachten 1 (1773 KB)      
Anlage 16 16 Anlage 9.2 - Einzelhandel-Ergänzung zu 1 (85 KB)      
Anlage 17 17 Anlage 9.3 - Einzelhandel Gutachten 2 (4950 KB)      
Anlage 18 18 Anlage 10 - Staedtebauliches Konzept (5100 KB)      
Anlage 19 19 Anlage 11 - Gelaendeschnitte (1199 KB)      
Anlage 20 20 Anlage 12 - Umweltrelevante Stellungnahmen (4822 KB)