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Vorlage - VO/2014/0925  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
Bebauungsplan Nr. 71/08 "Wohnpark Erwin-Fischer-Straße",
Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Mahnel, Cornelia
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 60 BAUAMT  
 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG  
 60.1 Abt. Bauordnung  
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
26.06.2014 
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
12.06.2014 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 - Abwägung  
Anlage 1a - Stellungnahmen gem. § 4 (1) BauGB  
Anlage 1b - Stellungnahmen gem. § 3 (1) BauGB  
Anlage 1c - Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB  
Anlage 1d - Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB  
Anlage 1e - Stellungnahmen im Nachgang des Beteiligungsverfahrens  
Anlage 2 - Planzeichnung  
Anlage 3 - Begründung  
Anlage 3a - Umweltbericht  

Beschlussvorschlag:

1.    Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden aus den Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Bau GB sowie die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen der Bürger zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 71/08 Wohnpark Erwin-Fischer-Straßemit dem Ergebnis geprüft, dass die Hinweise aus den Stellungnahmen von

        Der Bürgermeister als untere Immissionsschutzbehörde

        Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU), Abteilung 4 (Naturschutz, Wasser und Boden)

        Der Bürgermeister als untere Denkmalschutzbehörde sowie untere Behörde für Bodendenkmalschutz, Bauamt, Abt. Sanierung und Denkmalschutz

        Stadtwerke Wismar GmbH

        Deutsche Telekom AG

        Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb, Bereich Entwässerung/Straßenunterhaltung

        Anna und Klaus Horn

berücksichtigt wurden und

dass die Hinweise aus den Stellungnahmen von

        Die Landrätin als untere Abfallbehörde, Landkreis Nordwestmecklenburg, Fachdienst Umwelt, SG Abfallwirtschaft

        Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU), Abteilung 5 (Immissionsschutz und Klimaschutz, Abfall und Kreislaufwirtschaft)

        Die Landrätin als untere Naturschutzbehörde, Landkreis Nordwestmecklenburg, Fachdienst Umwelt, SG Naturschutz

        Die Landrätin als untere Wasserbehörde, Landkreis Nordwestmecklenburg, Fachdienst Umwelt, SG Wasserwirtschaft

        Der Bürgermeister als Straßenbaulastträger Bauamt, Abt. Planung

        Manfred Wahls

              teilweise berücksichtigt wurden.

              Begründung zur Abwägung siehe Anlage 1

              Die Bürgerschaft hat die vorgebrachten Stellungnahmen aus den Behörden- und aus den               Öffentlichkeitsbeteiligungen geprüft und beschließt die Abwägung (Prüfung der               Stellungnahmen) entsprechend des Vorschlages der Verwaltung.

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt den Bebauungsplan Nr. 71/08 Wohnpark Erwin-Fischer-Straßebestehend aus der Planzeichnung Teil A und den textlichen Festsetzungen Teil B in der vorliegenden Fassung gemäß § 10 BauGB mit § 86 Landesbauordnung M-V und der Kommunalverfassung als Satzung (Anlage 2).
  1. Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 71/08 Wohnpark Erwin-Fischer-Straße              wird von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar gebilligt. (Anlage 3 und 3a)
  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verfassern von Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 71/08 Wohnpark Erwin-Fischer-Straßenach Satzungsbeschluss das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mitzuteilen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 71/08 Wohnpark Erwin-Fischer-Straßenach Rechtswirksamkeit der im Parallelverfahren aufgestellten 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Änderung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Erwin-Fischer-Straße“  gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 


Begründung:

siehe Anlagen


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1                  –  Abwägung

Anlage 1a               -  Stellungnahmen gem. § 4 (1) BauGB

Anlage 1b              -  Stellungnahmen gem. § 3 (1) BauGB

Anlage 1c               -  Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB

Anlage 1d              -  Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB

Anlage 1e              -  Stellungnahmen im Nachgang des Beteiligungsverfahrens

Anlage 2                -  Bebauungsplan (Teil A und B)

Anlage 3              -  Begründung

Anlage 3a              -  Umweltbericht

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Abwägung (4071 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1a - Stellungnahmen gem. § 4 (1) BauGB (4739 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 1b - Stellungnahmen gem. § 3 (1) BauGB (668 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 1c - Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB (5827 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 1d - Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB (7980 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 1e - Stellungnahmen im Nachgang des Beteiligungsverfahrens (814 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 2 - Planzeichnung (1498 KB)      
Anlage 9 8 Anlage 3 - Begründung (1914 KB)      
Anlage 8 9 Anlage 3a - Umweltbericht (3899 KB)