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Vorlage - VO/2014/0924  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
57. Änderung des Flächennutzungsplanes
"Änderung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Erwin-Fischer-Straße",
Abwägung und Abschließender Beschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Mahnel, Cornelia
Federführend:60.2 Abt. Planung Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Mahnel, Cornelia  II Senator
   1 Büro der Bürgerschaft
   60 BAUAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   60.1 Abt. Bauordnung
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
26.06.2014 
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
12.06.2014 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 - Abwägung  
Anlage 1a - Stelungnahmen gem. § 4 (1) BauGB  
Anlage 1b - Stellungnahme gem. § 3 (1) BauGB  
Anlage 1c - Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB  
Anlage 2 - Planzeichnung  
Anlage 3 - Begründung+Umweltbericht  

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten    Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden aus den Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Bau GB sowie die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen der Bürger zum Entwurf der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Änderung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Erwin-Fischer-Straßemit dem Ergebnis geprüft, dass Hinweise aus der Stellungnahme von

        Die Landrätin als untere Behörde Abfallbehörde und untere Bodenschutzbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg

berücksichtigt wurden.

( Begründung zur Abwägung siehe Anlage 1)

Die Bürgerschaft hat die vorgebrachten Stellungnahmen aus den Behörden- und aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen geprüft und beschließt die Abwägung (Prüfung der Stellungnahmen) entsprechend des Vorschlages der Verwaltung.

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Änderung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Erwin-Fischer-Straße“  bestehend aus der Planzeichnung Teil A in der vorliegenden Fassung. (Anlage 2)

3. Die Begründung zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes wird von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar gebilligt. (Anlage 3)

4. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verfassern von Stellungnahmen zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Änderung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Erwin-Fischer-Straße“  nach Abschließendem Beschluss das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mitzuteilen.   

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes „Änderung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Erwin-Fischer-Straßedem Landkreis Nordwestmecklenburg zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist gemäß § 6 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 


Begründung:

siehe Anlagen

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1              -  Abwägung

Anlage 1a              -  Stellungnahmen gem. § 4(1) BauGB

Anlage 1b              -  Stellungnahmen gem. § 3 (1) BauGB

Anlage 1c              -  Stellungnahmen gem. § 4(2) BauGB

Anlage 2              -  Planzeichnung

Anlage 3              -  Begründung einschl. Umweltbericht

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Abwägung (4071 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1a - Stelungnahmen gem. § 4 (1) BauGB (7006 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 1b - Stellungnahme gem. § 3 (1) BauGB (688 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 1c - Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB (8221 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 2 - Planzeichnung (11590 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 3 - Begründung+Umweltbericht (5293 KB)