Vorlage - VO/2019/3286  

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird um die Prüfung gebeten, ob ein kostenloses Kurzzeitparken mittels einer "Park-Sanduhr" in Wismar möglich ist.

Begründung:

In der Vergangenheit wurde mehrfach in der Bürgerschaft darüber diskutiert, ob eine sogenannte „Brötchentaste" möglich bzw. sinnvoll wäre. Seitens der Verwaltung wurde dieses immer wieder abgelehnt.

In einigen Städten der Bundesrepublik, zuletzt in Cloppenburg, hat sich eine Variante des kostenlosen Kurzzeitparken mittels einer Sanduhr durchgesetzt. Sie wird begeistert von den Bewohnern und Touristen angenommen.

Die Stadt Cloppenburg ermöglicht allen Bürgern das kostenlose, zeitlich begrenzte Parken auf gebührenpflichtigen öffentlichen Parkflächen im Stadtgebiet. Dafür wird eine Sanduhr mit Saugnapf benötigt, die für 3 Euro erworben werden kann. Diese muss zu Beginn des Parkvorgangs an der Innenseite des Fahrerfensters befestigt werden und darf einmal zum Durchlaufen gedreht werden.

Die Stadt reagiert damit auf Parkscheiben, die häufig nur im Takt einer halben Stunde funktionieren – mit der Sanduhr ist eine Zeiteinstellung von genau 15 Minuten möglich. Falls die Zeit um ist, die Sanduhr herunterfällt oder mehrfach umgedreht wurde, drohen die selben Strafen wie beim Parken ohne Parkschein.

Bürgerinnen und Bürger sowie Besucher der Stadt, die sich solch eine Sanduhr als Erinnerung mitnehmen wollen, haben somit die Möglichkeit, schnell und unkompliziert kleinere Besorgungen zu erledigen.

Die dafür notwendigen Sanduhren wurden in einer Auflagenhöhe von 2.500 Stück eigens für die Stadt Cloppenburg im Ausland produziert, da es bislang keine zuverlässigen Sanduhren mit einer Durchlaufzeit von einer viertel Stunde am Markt gab.

Es wird eine Testphase mit einer geringeren Auflage von z.B. 500 Stück angeregt und eine Auswertung nach einem Jahr.

Die Beschaffung der ersten Sanduhren könnte über den EVB erfolgen; eine Refinanzierung wäre über den Verkauf gewährleistet.

Dr. Marcel Schröder

Fraktionsvorsitzer

Anlagen: