Vorlage - VO/2019/3245
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Begründung:
Gemäß §§ 45ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juli 2019, hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre , nach Haushaltsjahren getrennt, enthalten.
Auf der Grundlage des § 64 Abs. 2 und 4 KV M-V in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das Städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes vier der KV M-V zu führen.
* Bitte beachten Sie die untenstehenden Hinweise zu den Anlagen *
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
| |||
| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
X | Finanzielle Auswirkungen gem. Anlagen | ||
| |||
1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
| |||
3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
X | Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
| |||
4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
X | Vorgeschrieben durch: §§ 45 ff. Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern | ||
Anlagen:
für alle Fachausschüsse:
1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2020/2021
2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen
separate Unterlagen für die einzelnen Fachausschüsse:
3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
4. Verwaltungsausschuss
5. Eigenbetriebsausschuss
6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
7. Bau- und Sanierungsausschuss (bitte beachten Sie auch den Band II – Anlage 10)
8. Rechnungsprüfungsausschuss
für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft:
9. Haushaltsplan 2020/2021 – Kernhaushalt – Band I
10. Haushaltsplan 2020/2021 – Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“ – Band II
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | 1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 20202021 (2426 KB) | |||
|
2 | 2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen (48 KB) | |||
|
3 | 3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (2822 KB) | |||
|
4 | 4. Verwaltungsausschuss (2925 KB) | |||
|
5 | 5. Eigenbetriebsausschuss (147 KB) | |||
|
6 | 6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (1254 KB) | |||
|
7 | 7. Bau- und Sanierungsausschuss (1395 KB) | |||
|
8 | 8. Rechnungsprüfungsausschuss (84 KB) | |||
|
9 | 9. Haushaltsplan 20202021 – Kernhaushalt – Band I (13318 KB) | |||
|
10 | 10. Haushaltsplan 2020/2021 - Städtebauliches Sondervermögen "Altstadt" - Band II (1569 KB) | |||
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||