Hilfsnavigation
Hauptbild-Startseite © Pressestelle der Hansestadt Wismar
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2019/3048  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Wohnbaufläche und Grünflächen in gewerbliche Baufläche, Grünflächen und Flächen für die Abwasserbeseitigung im Bereich Kritzowburg West - Dargetzow"
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Prante, Beate
Federführend:60.2 Abt. Planung Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Prante, Beate  II Senator
   III Senatorin
   1 Büro der Bürgerschaft
   60 BAUAMT
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss
13.05.2019 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
23.05.2019 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 - Geltungsbereich 49. FNPÄ  
Anlage 2 - Gesamtplan  
Anlage 2a - Planzeichnung Teil A - Bestand  
Anlage 2b - Planzeichnung Teil A - Planung  
Anlage 2c - Aufstellungsverfahren  
Anlage 3 - Begründung einschl. Umweltbericht  
Anlage 4 - umweltbezogene Informationen  
Anhang 1a zum Umweltbericht - Schalltechnische Untersuchung  
Anhang 1b zum Umweltbericht - Ergänzung zum Schallgutachten - 29.11.2018  
Anhang 2 zum Umweltbericht - Voruntersuchung Regenentwässerung  
Anhang 3 zum Umweltbericht - Faunist. Bestandserfassung und AFB  
Anhang 4 zum Umweltbericht - Geschützheitsbewertung WSG Friedrichshof  
Anhang 5 zum Umweltbericht - Naturräumlicher Bestand  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

1.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Erweiterung des Geltungsbereiches der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß Anlage 1.

 

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Änderung der Bezeichnung der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes in „Umwandlung von Wohnbaufläche und Grünflächen in gewerbliche Baufläche, Grünflächen und Flächen für die Abwasserbeseitigung im Bereich Kritzowburg West – Dargetzow“

 

3.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Planentwurfes zur 49. Änderung in der vorliegenden Form (siehe Anlagen 2 und 3) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Die Erarbeitung des vorliegenden Planentwurfes erfolgte auf Grundlage des von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 27.08.2009 gefassten Beschlusses zur Aufstellung der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung der Wohnbaufläche in gewerbliche Baufläche im Bereich Kritzowburg West – Dargetzow“ (Beschluss-Nr. 0029-02/09).

 

Nach frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB auf Grundlage eines ersten Vorentwurfes zur 49. Änderung des Flächennutzungsplanes im Februar und März 2011 und dem Fortschreiten der im Parallelverfahren zu erstellenden verbindlichen Bauleitplanung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60/03 „Gewerbegebiet Kritzowburg“ wurde auch für die 49. Änderung des Flächennutzungsplanes ein neuer Vorentwurf erarbeitet. Zu diesem fanden erneute frühzeitige Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vom 20.05.2015 bis zum 24.06.2015 sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB vom 26.05.2015 bis zum 26.06.2015 statt. Zudem wurde ein Informationsgespräch zu den Planungen im Bauamt am 25.06.2015 angeboten, an dem sich vier Bürger aus Dargetzow und Kritzowburg über zu erwartende künftige Umweltbelastungen ausgehend vom künftigen Gewerbegebiet Kritzowburg (Plangebiet Bebauungsplan Nr. 60/03) informierten. Die in der Planung beabsichtigten Abstände und deren Ausgestaltung (eingeschränktes Gewerbegebiet Dargetzow  als „Puffer“ zum Gewerbegebiet Kritzowburg bzw. Grünfläche um die Ortslage Kritzowburg) zur vorhandenen Wohnbebauung wurden erläutert.

Während der frühzeitigen Beteiligungen wurden von den Bürgerinnen und Bürgern keine und von den Behörden einige Anregungen und Hinweise insbesondere im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB gegeben. Diese waren Grundlage für die weitere Planbearbeitung. Geforderte Fachgutachten wurden erstellt und fanden Eingang in den Planungsprozess.

Weitere Abstimmungen zum Planentwurf mit für das Planvorhaben relevanten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie mit den Fachämtern der Hansestadt Wismar (Verwaltungsinterne Beteiligung) sind zeitgleich mit der öffentlichen Auslegung vorgesehen.

 

Der Geltungsbereich und die Bezeichnung der 49. Änderung sind mit den Darstellungen der Nutzungen entsprechend dem im Parallelverfahren erstellten Planentwurf zum Bebauungsplan Nr. 60/03 „Gewerbegebiet Kritzowburg“ anzupassen (siehe Anlage 1).

 

Der erarbeitete Planentwurf bestehend aus der Planzeichnung Teil A ist nun mit der Begründung einschließlich Umweltbericht (siehe Anlagen 2 und 3) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Dauer der öffentlichen Auslegung hat gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB einen Monat, mindestens jedoch 30 Tage zu betragen oder „bei Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Dauer einer angemessenen längeren Frist“. Dies wurde geprüft, ein „wichtiger Grund“, der eine Verlängerung der Auslegungsfrist erforderlich macht ist an diesem Standort nicht erkennbar. Vom Planvorhaben ist nur ein geringer Teil der Öffentlichkeit direkt betroffen (Anwohner aus Dargetzow und Kritzowburg). Es fanden bereits zwei frühzeitige Beteiligungen der Öffentlichkeit statt, hier war das Interesse gering (s.o.), Anregungen und Hinweise wurden von der Öffentlichkeit bisher nicht gegeben.

Die öffentliche Auslegung soll für die Dauer eines Monats im Bauamt stattfinden, zusätzlich sind die Planunterlagen während der öffentlichen Auslegung im Internet auf der Homepage der Hansestadt Wismar unter www.wismar.de für die Öffentlichkeit einsehbar.

Im Rahmen dieser Auslegung stehen zudem alle bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme bereit (siehe Anlage 4 und Anhänge)

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

 

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

1 Übersicht Geltungsbereich

2 Planzeichnung Teil A

3 Entwurfsbegründung einschließlich Umweltbericht

4 Umweltbezogene Informationen

5 Anhang 1a und 1b: Schalltechnische Untersuchung

6 Anhang 2: Vorplanung/Voruntersuchung Regenentwässerung einschl. hydraulischer Nachweis

7 Anhang 3: Faunistische Bestandserfassung und Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (AFB)

8 Anhang 4: Geschütztheitsbewertung WSG Friedrichshof

9 Anhang 5: Naturräumlicher Bestand mit Eingriffsbereich und Wirkzonen
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Geltungsbereich 49. FNPÄ (692 KB)      
Anlage 12 2 Anlage 2 - Gesamtplan (8603 KB)      
Anlage 2 3 Anlage 2a - Planzeichnung Teil A - Bestand (2101 KB)      
Anlage 3 4 Anlage 2b - Planzeichnung Teil A - Planung (2029 KB)      
Anlage 4 5 Anlage 2c - Aufstellungsverfahren (29 KB)      
Anlage 5 6 Anlage 3 - Begründung einschl. Umweltbericht (4921 KB)      
Anlage 13 7 Anlage 4 - umweltbezogene Informationen (4186 KB)      
Anlage 10 8 Anhang 1a zum Umweltbericht - Schalltechnische Untersuchung (19211 KB)      
Anlage 11 9 Anhang 1b zum Umweltbericht - Ergänzung zum Schallgutachten - 29.11.2018 (3545 KB)      
Anlage 6 10 Anhang 2 zum Umweltbericht - Voruntersuchung Regenentwässerung (12772 KB)      
Anlage 7 11 Anhang 3 zum Umweltbericht - Faunist. Bestandserfassung und AFB (2120 KB)      
Anlage 8 12 Anhang 4 zum Umweltbericht - Geschützheitsbewertung WSG Friedrichshof (13981 KB)      
Anlage 9 13 Anhang 5 zum Umweltbericht - Naturräumlicher Bestand (3519 KB)