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Vorlage - VO/2019/3039  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
62. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Bereich Dargetzow"
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Prante, Beate
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 60 BAUAMT  
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss
08.04.2019 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
25.04.2019 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1a - 62.FNPÄ-Gesamtplan  
Anlage 1b - 62.FNPÄ-Planzeichnung Bestand und Planung  
Anlage 1c - 62.FNPÄ-Aufstellungsverfahren  
Anlage 2 - Begründung  
Anlage 3a - Übersicht umweltbezogene Unterlagen  
Anlage 3b - umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB  
Anlage 3c - umweltbezogene Stellungnahmen aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Anlage 3d - Schalltechnische Untersuchung  
Anlage 3e - Altlastenuntersuchung  
Anlage 3f - Auswirkungen der Planung auf das Ortsbild  
Anlage 4 - Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse  
Anlage 5 - Verkehrstechnische Prüfung der Anbindung  
Anlage 6 - Baugrunduntersuchungen  

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Planentwurfes zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
 

 

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Begründung:

 

Die Erarbeitung des vorliegenden Planentwurfes erfolgte auf Grundlage des von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 30.03.2017 gefassten Beschlusses zur Aufstellung der 62. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Gewerbegebiet in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Bereich Dargetzow“ (Beschluss-Nr. VO/2017/2167).

Abstimmungen zum Planentwurf mit für das Planvorhaben relevanten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und mit den Fachämtern der Hansestadt Wismar (Verwaltungsinterne Beteiligung) sowie die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sind bereits erfolgt. Geforderte Gutachten wurden erstellt.

  

Der erarbeitete Planentwurf bestehend aus der Planzeichnung Teil A ist nun mit der Begründung einschließlich Umweltbericht (siehe Anlagen 1 und 2) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Im Rahmen dieser öffentlichen Auslegung stehen zudem alle vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten sowie die Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse zur Ansiedlung mehrerer Einzelhandelseinrichtungen, die Unterlagen zur Verkehrstechnischen Prüfung der Anbindung und das Baugrundgutachten der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme bereit (siehe Anlagen 3 bis 6).


 

 

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Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

 

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Anlage/n:

 

1Entwurf 62. Änderung des Flächennutzungsplanes

2Begründung einschließlich Umweltbericht

3umweltbezogene Stellungnahmen und Gutachten

4Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse Einzelhandel einschließlich Nachtrag

5Verkehrstechnische Prüfung der Anbindung

6Baugrunduntersuchungen


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 8 1 Anlage 1a - 62.FNPÄ-Gesamtplan (8831 KB)      
Anlage 1 2 Anlage 1b - 62.FNPÄ-Planzeichnung Bestand und Planung (6460 KB)      
Anlage 2 3 Anlage 1c - 62.FNPÄ-Aufstellungsverfahren (28 KB)      
Anlage 7 4 Anlage 2 - Begründung (3852 KB)      
Anlage 3 5 Anlage 3a - Übersicht umweltbezogene Unterlagen (51 KB)      
Anlage 4 6 Anlage 3b - umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (2325 KB)      
Anlage 5 7 Anlage 3c - umweltbezogene Stellungnahmen aus der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (1628 KB)      
Anlage 6 8 Anlage 3d - Schalltechnische Untersuchung (10755 KB)      
Anlage 9 9 Anlage 3e - Altlastenuntersuchung (11693 KB)      
Anlage 10 10 Anlage 3f - Auswirkungen der Planung auf das Ortsbild (4570 KB)      
Anlage 11 11 Anlage 4 - Städtebauliche Verträglichkeitsanalyse (1583 KB)      
Anlage 12 12 Anlage 5 - Verkehrstechnische Prüfung der Anbindung (3727 KB)      
Anlage 13 13 Anlage 6 - Baugrunduntersuchungen (6035 KB)