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Vorlage - VO/2019/3002  

Betreff: Verbesserung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser:Petzsch, Dörte
Federführend:Mitglied der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: der Bürgerschaft, Mitglied
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.02.2019 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Verweisung in einen Ausschuss   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
01.04.2019 
Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
23.05.2019 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar geändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die folgenden Varianten der Information der Öffentlichkeit über den Verlauf der Bürgerschaftssitzungen aus datenschutzrechtlicher und technischer Sicht möglich sind und in welcher Höhe Kosten entstehen. Ein Ergebnis der Prüfung soll bis zum 1.5. schriftlich mitgeteilt werden.

 

1. Videoaufzeichnung (Ton und Bild während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

2. Live Stream (Ton und Bild nur während der Sitzung im Internet zu sehen ohne Aufzeichnung)

 

3. Podcast (Ton während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

4. Live Stream Audio (Ton nur während der Sitzung im Internet zu ohne Aufzeichnung)

 

5. Ein Wortprotokoll

 

 

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Begründung:

Die Entscheidungen sind durch die bisherigen Protokolle für den Bürger z.T. im einzelnen nicht nachvollziehbar. Die Öffentlichkeit sollte, außerhalb der Möglichkeit direkt an der Sitzung teilzunehmen, die Chance bekommen, die Entscheidungsfindung in der Bürgerschaft nachvollziehen zu können und die Positionen zu einzelnen Anträgen ihrer Bürgerschaftsmitglieder /Fraktionen /Parteien erfahren.

 

 

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Anlage/n: keine

 

Stammbaum:
VO/2019/3002   Verbesserung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen   Mitglied der Bürgerschaft   Fraktionsantrag
VO/2019/3002-01   Verbesserung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen   30 RECHTSAMT   Bericht/Antwort gem. KV M-V