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Vorlage - VO/2018/2702-01  

Betreff: Bau der neuen Grundschule
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:1. Danigel-Ousaouri, Anja
2. Spierling, Justine
Bezüglich:
VO/2018/2702
Federführend:20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Danigel-Ousaouri, Anja  II Senator
   III Senatorin
   1 Büro der Bürgerschaft
   10.61 SG Gebäudeverwaltung/Hochbau
   20.1 Abt. Kämmerei
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
13.02.2019 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.02.2019 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft beschließt die geänderte Finanzierung für die Investitionsmaßnahme Neubau Grundschule.
  2. Es wird die überplanmäßige Bereitstellung der Mittel aus der Straßenbaumaßnahme „Bei der Klosterkirche/Turnerweg“ zu Gunsten des Vorhabens „Neubau Grundschule“ beschlossen.

 

 

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Begründung:

 

Die Maßnahme Neubau Neue Grundschule ist seit dem Nachtragshaushalt 2017 Bestandteil des Investitionsplans der Hansestadt Wismar. Ursprünglich wurden die Investitionskosten mit 7.131.000 € beziffert. Mit Planungsfortschritt stiegen diese um mehr als 2,0 Mio. € auf 9.062.165,83 € an. Die neuste Kostenschätzung beläuft sich auf 9.500.000 €.

 

Die Maßnahme mit ihrem ursprünglichen Kostenvolumen sollte durch Fördermittel und Kreditaufnahmen finanziert werden. Bisher liegt eine Zusage über eine Zuwendung aus dem Strategiefonds des Landes M-V über 3.500.000 € vor. Eine Kreditfinanzierung der Eigenmittel von 2.139.300 € ist durch die Rechtsaufsicht genehmigt. Eine Sonderbedarfszuweisung (SBZ) in Höhe von 2.000.000 € wird in Aussicht gestellt. Demzufolge entsteht eine Deckungslücke in Höhe von insgesamt 1.860.700 €.

 

Investitionsvolumen

9.500.000 €

 

 

3.500.000 €

Strategiefonds Land M-V

 

2.000.000

Sonderbedarfszuweisung

 

2.139.300

kreditfinanzierte Eigenmittel

Deckungslücke

1.860.700 €

 

 

Zur Schließung der Deckungslücke von 1.860.700 € wird vorgeschlagen mehrere Investitionsvorhaben heranzuziehen. Ein Teil der entstandenen Mehrkosten könnte aus ursprünglich geplanten Kreditmitteln für die Sporthalle Friedenshof I gedeckt (823.629,70 €) werden. Des Weiteren müssten Eigenmittel für das geplante Abstellgebäude am Stadion bereitgestellt (120.536,90 €) werden. Weiterhin müssten Kreditmittel, ursprünglich geplant für die Maßnahme Kurt-Bürger-Stadion, zur Deckung eingesetzt werden (720.924,75 €). Die restlichen Mehrkosten würden aus der Straßenbaumaßnahme „Bei der Klosterkirche/Turnerweg“ entnommen werden (195.608,65 €).

 

Deckungslücke

1.860.700,00

 

Deckungsvorschlag

823.629,70 €

anteilige Kreditmittel Sporthalle Friedenshof I

 

120.536,90 €

Eigenmittel Abstellgebäude Stadion

 

720.924,75

anteilige Kreditmittel Stadion

 

195.608,65 €

anteilige Eigenmittel Straßenbaumaßnahme

„Bei der Klosterkirche / Turnerweg“

 

Es wird vorsorglich daraufhin gewiesen, dass weiterhin folgende Risiken bestehen

 

-         Mittel des Strategiefonds bisher lediglich zugesichert,

-         SBZ-Antrag muss gestellt werden,

-         ausstehende Ausschreibungen,

-         Nachträge,

-         zeitlicher Verzug,

 

die zu unvorhersehbaren und unabweisbaren zusätzlichen Kosten und/oder zu einem höherem Eigenmittelbedarf führen können.
 

 

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Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (Gesamtkosten)

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

21150.6816620/07

Zuwendung

Strategiefonds M-V

Einzahlung in Höhe von

3.500.000

 

21150.6816621/07

Sonderbedarfszuweisung

 

2.000.000

 

61200.6926300/09

Kredit Neue Schule

 

2.139.300

Produktkonto /Teilhaushalt:

21150.7852200/07

Auszahlung in Höhe von

9.500.000

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

x

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

61200.6926300/09

anteiliger Kredit

Turnhalle Friedenshof I

Einzahlung in Höhe von

823.629,70

 

61200.6926300/09

anteiliger Kredit

Kurt-Bürger-Stadion

 

720.924,75

Produktkonto /Teilhaushalt:

42400.7852200/07

Eigenmittel Abstellgebäude

Kurt-Bürger-Stadion

Auszahlung in Höhe von

120.536,90

 

54101.7852200/08

anteilige Eigenmittel Straßenbaumaßnahme

„Bei der Klosterkirche / Turnerweg“

 

195.608,65

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

x

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 


4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

keine


 

 

Stammbaum:
VO/2018/2702   Bau der neuen Grundschule   10.6 Abt. Gebäudemanagement   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2018/2702-01   Bau der neuen Grundschule   20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement   Beschlussvorlage öffentlich