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Vorlage - VO/2018/2720-01  

Betreff: Verbesserung von ALLRIS, der Fraktions-/Bürgerschaftsmitgliederinformation und der Bürgerinformation
Status:öffentlichVorlage-Art:Bericht/Antwort gem. KV M-V
Verfasser/-in:Stieber, JeanetteBezüglich:
VO/2018/2720
Beteiligt:I Bürgermeister   
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Anfrage / Antwort / Bericht

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

zum obigen Sachverhalt wird im Vorfeld der Sitzung der Bürgerschaft wie folgt Stellung genommen:

 

zu 1.)

Push-Benachrichtigungen sind Meldungen, die ohne das Öffnen der jeweiligen App auf mobilen Endgeräten erscheinen, damit diese den Empfänger schnell erreichen. Die Entwicklung der ALLRIS-App obliegt nicht der Verwaltung, sondern dem Hersteller CC e-gov GmbH. Auf Nachfrage teilte man uns dort mit, dass dieser Service auch von anderen Kommunalpolitikern gewünscht wird und man bereits versuche, eine Lösung herbeizuführen. Ob und in welchem Umfang dieser Service in der App integriert werden kann, könne man zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht sagen.

 

zu 2.)

In der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar findet sich in § 4 Abs. 5 eine Regelung zur Frist bei der Beantwortung von Anfragen, die nicht in der Sitzung der Bürgerschaft beantwortet werden können. Dabei ist eine schriftliche Beantwortung spätestens innerhalb von 4 Wochen vorgesehen.

 

Die Übersendung der in Bürgerschaftssitzungen bereits mündlich vorgetragenen Antworten auch  noch in schriftlicher Form hingegen ist in der Hauptsatzung nicht genannt und stellt einen zusätzlichen Service für die Mitglieder der Bürgerschaft dar. Zum Teil werden diese Beantwortungen im Nachhinein noch ergänzt bzw. müssen überarbeitet werden, so dass die Versendung zum Teil aus diesem Grund länger dauert. Eine zeitnahe Zurverfügungstellung im ALLRIS-System ist indes grundsätzlich vorgesehen.  

 

zu 3.)

Das Einstellen der Antworten direkt in die Unterlagen der jeweiligen Sitzung ist nur im Rahmen der Niederschrift möglich und nur, solange diese noch nicht versiegeltwurde. Dies erfolgt, nachdem der Präsident der Bürgerschaft die Niederschrift unterschrieben hat.

Die Antworten müssten beim Erstellen der Niederschrift dem jeweiligen Auszug als Anlage beigefügt werden. Mit Bestätigung der Niederschrift in der darauffolgenden Sitzung wären die Auszüge einschließlich der angefügten Antworten im Ratsinformationssystem einsehbar. Für die Bürger ist es daher günstiger, die Recherche-Funktion zu nutzen, als auf die Freigabe der Sitzung in einem oder ggf. zwei Monaten zu warten.

Bei nachgereichten Antworten der Verwaltung müssen die Bürger ebenfalls auf die Recherche-Funktion zurückgreifen, da nach der Versiegelung der Sitzung keine Anlagen mehr hinzugefügt werden können.

 


Anlage/n: keine

 

Stammbaum:
VO/2018/2720   Verbesserung von ALLRIS, der Fraktions-/Bürgerschaftsmitgliederinformation und der Bürgerinformation   FÜR-WISMAR-Fraktion   Fraktionsantrag
VO/2018/2720-01   Verbesserung von ALLRIS, der Fraktions-/Bürgerschaftsmitgliederinformation und der Bürgerinformation   1 Büro der Bürgerschaft   Bericht/Antwort gem. KV M-V