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Vorlage - VO/2014/0850  

Betreff: Haushaltssatzung 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Federführend:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Spierling, Justine  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   02 Stabsstelle Welterbe
   1 Büro der Bürgerschaft
   III Senatorin
   II Senator
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
20.03.2014    36. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Betriebsausschuss für den EVB Vorberatung
Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung Vorberatung
03.03.2014 
37. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
03.03.2014 
42. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
04.03.2014 
45. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vorberatung
10.03.2014 
29. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
10.03.2014 
52. Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Finanz- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
12.03.2014 
49. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Sanierungsausschuss Vorberatung
13.03.2014 
35. Sitzung des Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
27.03.2014 
54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Unterlagen Verwaltungsausschuss  
Unterlagen Kulturausschuss  
Unterlagen Bauausschuss  
Unterlagung Rechnungsprüfungsausschuss  
Unterlagen Gesundheitsausschuss  
Unterlagen Betriebsausschuss  
Unterlagen Wirtschaftsausschuss  
Korrekturblatt zur Haushaltssatzung 2014  
Band I Haushaltssatzung 2014  
Band II Teil 1 Eigenbetriebe  
Band II Teil 2 Gesellschaften  
Band III (Städtebauliches Sondervermögen)  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2014, die Wirtschaftspläne 2014 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“,  „Friedenshof“,„Lübsche Burg“ und „Kagenmarkt“ und die Wirtschaftspläne 2014 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2014.

 

 


Begründung:

Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung  mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen.

Auf der Grundlage der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) § 64 Abs. 2 und 4 in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der KV M-V zu führen.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 – 3 (Siehe Anlage)

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

X

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 45 ff. Kommunalverfassung M-V

 


Anlage/n:

  1. Unterlagen Verwaltungsausschuss
  1. Unterlagen Kulturausschuss
  2. Unterlagen Bauausschuss
  3. Unterlagen Rechnungsprüfungsausschuss
  4. Unterlagen Gesundheitsausschuss
  1. Unterlagen Betriebsausschuss
  2. Unterlagen Wirtschaftsausschuss
  3. Korrekturblatt zur Haushaltssatzung 2014
  4. Band I  Haushaltssatzung 2014
  5. Band II Teil 1 Eigenbetriebe
  6. Band II Teil 2 Gesellschaften
  7. Band III (Städtebauliches Sondervermögen)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 8 1 Unterlagen Verwaltungsausschuss (2219 KB)      
Anlage 4 2 Unterlagen Kulturausschuss (1120 KB)      
Anlage 5 3 Unterlagen Bauausschuss (961 KB)      
Anlage 6 4 Unterlagung Rechnungsprüfungsausschuss (278 KB)      
Anlage 9 5 Unterlagen Gesundheitsausschuss (531 KB)      
Anlage 10 6 Unterlagen Betriebsausschuss (86 KB)      
Anlage 7 7 Unterlagen Wirtschaftsausschuss (1071 KB)      
Anlage 3 8 Korrekturblatt zur Haushaltssatzung 2014 (26 KB)      
Anlage 12 9 Band I Haushaltssatzung 2014 (8829 KB)      
Anlage 1 10 Band II Teil 1 Eigenbetriebe (2741 KB)      
Anlage 2 11 Band II Teil 2 Gesellschaften (1505 KB)      
Anlage 11 12 Band III (Städtebauliches Sondervermögen) (1772 KB)