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Vorlage - VO/2018/2697  

Betreff: 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Hellwig, Anja
Beteiligt:II Senator   
 10.5 Abt. Recht und Vergabe  
 10.4 Abt. Informationstechnik (IT)  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 20.1 Abt. Kämmerei  
 I Bürgermeister  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
05.06.2018 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
13.06.2018 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.06.2018 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 - 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)  
Anlage 2 - Synopse  
Anlage 3 - Neue Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) gültig ab 01.07.2018  

Beschlussvorschlag:

 

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.


Begründung:

 

Mit Beschluss der Bürgerschaft (VO/2017/2265) in der Sitzung vom 29. Juni 2017 trat am 1. Juli 2017 die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) in Kraft.

 

Wie bereits in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe vom 7. März 2017 angekündigt, wird die Marktordnung um den Standort Kagenmarkt ergänzt, sofern Interesse bei den Marktbeschickern besteht.

 

In der Zwischenzeit konnten mehrere Marktbeschicker akquiriert werden, die seit dem 18. Mai 2018 ihre Waren auf der neu gestalteten Fläche neben dem Markant-Markt anbieten. Der Wochenmarkt auf dem neuen Standort wird wie der in Friedenshof - immer freitags in der Zeit von 08:00 bis 14:00 Uhr durchgeführt.

 

Da eine Kalkulation der Entgelte für den neuen Standort aufgrund fehlender Zahlen bzw. Erfahrungswerte zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist, wird mit der hiesigen Änderung vorgeschlagen, auf dem Standort am Kagenmarkt analog zu den dezentralen Standorten in Wendorf und Friedenshof ein Entgelt in Höhe von 5,00 Euro je lfd. Frontmeter zu erheben.

 

Nach einem Jahr Laufzeit werden die vorhandenen Daten ausgewertet und bei Bedarf erfolgt eine Neukalkulation der Wochenmarktentgelte.

 

Die Änderungen der Marktordnung beziehen sich einzig auf die Erweiterung um den Kagenmarkt und können auch noch einmal der beigefügten Synopse entnommen werden.

 

Weiterhin wurde im o.g. Ausschuss eine Evaluierung der Marktordnung für dieses Jahr avisiert. Dementsprechend werden nachfolgend die Entwicklung der Erträge und die Veränderungen der Wochenmarktstände seit Inkrafttreten der Marktordnung dargestellt:

 

1. Finanzielle Auswirkungen:

 

Jahr

Marktplatz

Wendorf

Friedenshof

Summe

2013

 

 

 

91.350,00

2014

 

 

 

100.915,00

2015

76.630,00

13.865,00

1.305,00

91.800,00

2016

71.730,00

9.960,00

1.150,00

82.840,00

2017

79.642,00

8.783,00

1.440,00

89.865,00

 

Im Vergleich zu 2016 sind die Erträge in der zweiten Jahreshälfte von 41.745,00 Euro auf 52.635,00 Euro in 2017 gestiegen, somit um 26,08 %. Wie sich die Erträge über ein gesamtes Jahr entwickeln, kann erst nach Ende dieses Jahres ausgewertet werden.

 

2. Veränderungen bei den Wochenmarktständen:

 

Wochenmarktstandort

Veränderungen seit Inkrafttreten der Marktordnung (01.07.2017)

Marktplatz

         2 Abgänge (1 x ohne Angabe des Grundes, 1 x aufgrund des Verbotes das Fahrzeug hinter dem Stand abzustellen)

         3 Standverkleinerungen aufgrund der neuen Marktordnung

         mehrere Marktbeschicker nehmen an vorgezogenen Markttagen sowie bei schlechtem Wetter nicht am Markt teil

Wendorf

         3 Abgänge und 2 Standverkleinerungen aufgrund der neuen Marktordnung

Friedenshof

         keine Veränderung

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

57301.4411000/ THH 3

Ertrag in Höhe von

3.400,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

57301.4411000/ THH 3

Einzahlung in Höhe von

3.400,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

57301.4411000/ THH 3

Ertrag in Höhe von

6.800,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

57301.4411000/ THH 3

Einzahlung in Höhe von

6.800,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

 

Anlage 1 – 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 – Neue Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) gültig ab 01.07.2018

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) (3196 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Synopse (1059 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 - Neue Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) gültig ab 01.07.2018 (883 KB)