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Vorlage - VO/2014/0843  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Bebauungsplan Nr. 75/09
Stadtteilzentrum Kagenmarkt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Prante, Beate
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG  
 60 BAUAMT  
 10.5 Abt. Recht und Vergabe  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Bauausschuss Vorberatung
10.03.2014 
52. Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
27.03.2014 
54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 - Abwägung  
Anhang 1 zur Anlage 1  
Anhang 2 zur Anlage 1  
Anhang 3 zur Anlage 1  
Anhang 4 zur Anlage 1  
Anlage 2a - Satzung  
Anlage 2b - Planzeichnung Teil A  
Anlage 2c - Text Teil B  
Anlage 3a - Deckblatt Begründung  
Anlage 3b - Begründung  

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger und Unternehmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 75/09 „Stadtteilzentrum Kagenmarkt“  mit dem Ergebnis geprüft, dass

a) die planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise von

Bürgermeister als untere Behörde für Brandschutz

Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V

Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V

Bürgermeister als Straßenbaulastträger

Landrätin als untere Abfallbehörde und untere Bodenschutzbehörde

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU), Abt. 4

Landesamt für innere Verwaltung, Amt für Geoinformation, Vermessungs- und Katasterwesen

Landrätin als untere Naturschutzbehörde

Landrätin als untere Wasserbehörde

Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg

Straßenbauamt Schwerin

Wohnungsgenossenschaft Union Wismar eG

Frau Ilona Bittihn

Amt für Kultur, Schule, Jugend und Sport

berücksichtigt werden

 

sowie

b) die planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise von

Stadtwerke Wismar GmbH

Wasser- und Bodenverband Wallensteingraben/Küste

Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb, Bereich Entwässerung

Osterloh & Brüggehagen GbR

Osterloh & von Engelbrechten GbR

Wismarer Wohnungsgenossenschaft eG

Ganten, Hünecke, Bieniek und Partner als rechtliche Vertretung von Osterloh Brüggehagen GbR u.a.

teilweise berücksichtigt werden

 

Begründung zur Abwägung siehe Anlage 1

 

Die Bürgerschaft hat die vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger und Unternehmen geprüft und beschließt die Abwägung (Entscheidung über Anregungen) entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung.

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt den Bebauungsplan Nr. 75/09 „Stadtteilzentrum Kagenmarkt“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) in der vorliegenden Fassung gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern und § 5 der Kommunalverfassung als Satzung.

(vgl. Anlage 2)

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 75/09 „Stadtteilzentrum Kagenmarkt“ wird gebilligt. (vgl. Anlage 3)
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen nach Satzungsbeschluss das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mitzuteilen
  3. Der Bebauungsplan Nr. 75/09 „Stadtteilzentrum Kagenmarkt“ wurde aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Hansestadt Wismar entwickelt.

Er ist nach Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 


Begründung:

siehe Anlagen

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

X

neu

X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1 Abwägung

Anlage 2 (2a – 2c) Bebauungsplan

Anlage 3 (3a – 3b) Begründung zum Bebauungsplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Abwägung (244 KB)      
Anlage 2 2 Anhang 1 zur Anlage 1 (4730 KB)      
Anlage 3 3 Anhang 2 zur Anlage 1 (2173 KB)      
Anlage 4 4 Anhang 3 zur Anlage 1 (1066 KB)      
Anlage 5 5 Anhang 4 zur Anlage 1 (14243 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 2a - Satzung (1329 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 2b - Planzeichnung Teil A (1360 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 2c - Text Teil B (73 KB)      
Anlage 9 9 Anlage 3a - Deckblatt Begründung (465 KB)      
Anlage 10 10 Anlage 3b - Begründung (267 KB)