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GEGENSTAND:
Markthalle
ANLASS:
1. Anfrage der Für-Wismar-Fraktion zur Bürgerschaftssitzung am 28.11.2013
BERICHT/ANTWORT:
Frage 1: Warum wurde dieses Gutachten in Auftrag gegeben?
Antwort: Der zu prüfende Sachverhalt betrifft Verpächter und Pächter der Markthalle. Zur Entscheidungsfindung lagen bisher Unterlagen des Pächters und Berechnungen des Amtes für Finanzverwaltung, d.h. eines Vertreters des Verpächters vor. Bei beiden Parteien kann ein jeweils eigenes Interesse an der Weiterführung des Pachtverhältnisses konstatiert werden. Aus diesem Grund wurde beschlossen, eine externe, neutrale Stelle mit Überprüfung des Sachverhalts und Ausarbeitung einer Empfehlung zu beauftragen.
Frage 2: Was hat die Erstellung dieses Gutachtens gekostet?
Antwort: 499,80 ¤ inkl. Umsatzsteuer.
Frage 3 und 4 werden im Zusammenhang beantwortet.
Frage 3: Welche Erkenntnisse hat dieses Gutachten zu Tage gebracht?
Frage 4: Welche Konsequenzen für den zukünftigen Betrieb der Markthalle wird die Verwaltung aus diesem Gutachten ziehen?
Antwort: Die Unterlagen Pächters sind glaubwürdig und schlüssig. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass 50.000 ¤ Jahrespacht für 2013 und erst recht 75.000 ¤ für 2014 nicht zu erwirtschaften sind. Daraus folgt, dass eine Weiterführung des bestehenden Pachtvertrages nicht erfolgreich sein kann. Auch hinsichtlich einer möglichen Eigenbewirtschaftung der Markthalle kommt das Gutachten zu einer abschlägigen Beurteilung.
Die Erkenntnisse aus dem Gutachten finden Eingang in die Beschlussvorlage Nr. VO/2013/0795 „Anpassung des Pachtvertrag Markthalle“, der dem Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe am 03.12.2013 zur Vorberatung und im Anschluss der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt wird.
Anlage/n:
keine
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