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Vorlage - VO/2017/2425-01  

Betreff: Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, HeikeBezüglich:
VO/2017/2425
Federführend:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Spierling, Justine  II Senator
   III Senatorin
   1 Büro der Bürgerschaft
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   05 Personalrat
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   20.1 Abt. Kämmerei
   32 ORDNUNGSAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   60 BAUAMT
   56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
04.12.2017 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
04.12.2017 
Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
05.12.2017 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
05.12.2017 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
07.12.2017    Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
11.12.2017 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
13.12.2017 
Sitzung des Finanzausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
14.12.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar geändert beschlossen   
Anlagen:
0. Änderungsübersicht  
1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2018/2019  
2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen  
3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales  
4. Verwaltungsausschuss  
5. Eigenbetriebsausschuss  
6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe  
7. Bau- und Sanierungsausschuss  
8. Rechnungsprüfungsausschuss  
9. Haushaltsplan 2018/2019 - Kernhaushalt - Band I  
10. Haushaltsplan 2018/2019 – Städtebauliches Sondervermögen "Altstadt" – Band II  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2018/2019 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.


Begründung:

Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre, nach Haushaltsjahren getrennt, enthalten.

Auf der Grundlage der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) § 64 Abs. 2 und 4 in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der KV M-V zu führen.

 

Hinweis zur Erforderlichkeit der Bezugsvorlage VO/2017/2425-01:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen im November 2017 sind redaktionelle Fehler zu Tage getreten, die mit der Bezugsvorlage VO/2017/2425-01 korrigiert werden. Die konkreten Änderungen sind der Anlage „Änderungsübersichtzu entnehmen. Am Zahlenwerk selbst wurden keine Korrekturen vorgenommen.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlagen:

 

für alle Fachausschüsse:

0. Änderungsübersicht

1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2018/2019

2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen

 

separate Unterlagen für die einzelnen Fachausschüsse:

3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

4. Verwaltungsausschuss

5. Eigenbetriebsausschuss

6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

7. Bau- und Sanierungsausschuss (bitte beachten Sie auch den Band II Anlage 10)

8. Rechnungsprüfungsausschuss

 

für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft:

9. Haushaltsplan 2018/2019 Kernhaushalt Band I

10. Haushaltsplan 2018/2019 Städtebauliches Sondervermögen Altstadt“ – Band II

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 0. Änderungsübersicht (43 KB)      
Anlage 9 2 1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2018/2019 (3906 KB)      
Anlage 1 3 2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen (47 KB)      
Anlage 2 4 3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (2202 KB)      
Anlage 8 5 4. Verwaltungsausschuss (2564 KB)      
Anlage 4 6 5. Eigenbetriebsausschuss (116 KB)      
Anlage 5 7 6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (1066 KB)      
Anlage 6 8 7. Bau- und Sanierungsausschuss (1186 KB)      
Anlage 7 9 8. Rechnungsprüfungsausschuss (2435 KB)      
Anlage 11 10 9. Haushaltsplan 2018/2019 - Kernhaushalt - Band I (18914 KB)      
Anlage 10 11 10. Haushaltsplan 2018/2019 – Städtebauliches Sondervermögen "Altstadt" – Band II (1876 KB)      
Stammbaum:
VO/2017/2425   Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2017/2425-01   Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2017/2425-02   Ergänzung der Änderungsübersicht zum Haushaltsplan 2018/2019   III Senatorin   Bericht/Antwort gem. KV M-V