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Vorlage - VO/2017/2459  

Betreff: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Wäsch, Udo
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  II Senator
   10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
07.11.2017 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
30.11.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderungssatzung  
Synopse 1. Änderungssatzung  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2014


Begründung:

In den letzten Jahren wurde aufgrund der Witterung der wöchentliche Entsorgungsrhythmus der Biotonne jeweils bis Ende November verlängert, um noch anfallenden Grünschnitt, Laub etc. zeitnah entsorgen zu können. Daher schlägt die Verwaltung jetzt die Änderung des § 16 Absatz 1 der o.g. Satzung vor.

Mit der Änderung des § 16 Abs. 1 wird zukünftig die Entleerung der Biotonne bis einschließlich 31.11. eines jeden Jahres wöchentlich erfolgen (vorher bis zum 31.10.). Ab dem 01.12. bis zum 28.02. des darauf folgenden Jahres wird die Biotonne weiterhin im 14-täglichen Rhythmus abgeholt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Auf den Stadthaushalt

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

KAG M-V

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1:1. Änderungssatzung

Anlage 2:Synopse 1. Änderungssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Änderungssatzung (34 KB)      
Anlage 2 2 Synopse 1. Änderungssatzung (312 KB)