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Vorlage - VO/2017/2450  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
63. Änderung des Flächennutzungsplanes
"Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd"
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Prante, Beate
Federführend:60.2 Abt. Planung Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Prante, Beate  II Senator
   III Senatorin
   1 Büro der Bürgerschaft
   60 BAUAMT
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
13.11.2017 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
30.11.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1a - Planzeichnung Bestand  
1b - Planzeichnung Planung  
1c - Verfahrensvermerke  
1d - Rechtsgrundlagen  
2 - Begründung  
3a - umweltbezogene Stellungnahmen  
3b - Schallgutachten  
3c - Geotechn. Bericht  

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Planentwurfes zur 63. Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 


Begründung:

 

Die Erarbeitung des vorliegenden Planentwurfes erfolgte auf Grundlage des von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 28.09.2017 gefassten Beschlusses zur Durchführung eines Planverfahrens für die 63. Änderung des Flächennutzungsplanes (Beschluss-Nr. VO/2017/2354).

Mit Schreiben vom 02.10.2017 wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB frühzeitig über die Absichten und Ziele der Planung informiert und zur Abgabe einer Stellungnahme besonders im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB bis zum 06.11.2017 aufgefordert.

Des weiteren findet vom 23.10.2017 bis zum 24.11.2017 die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit der Auslegung der Planunterlagen (Vorentwurf) gemäß § 3 Abs. 1 BauGB statt.

Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wurde bereits durchgeführt, der Entwurf für den Umweltbericht liegt vor. Ggf. sind nach Abschluss der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB hier Ergänzungen vorzunehmen.

 

Weitere Abstimmungen zum Planentwurf mit für das Planvorhaben relevanten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die verwaltungsinterne Beteiligung der Fachämter der Hansestadt Wismar sind zeitgleich mit der öffentlichen Auslegung vorgesehen.

 

Der erarbeitete Planentwurf bestehend aus der Planzeichnung ist nun mit der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (siehe Anlagen 1 und 2) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Im Rahmen dieser öffentlichen Auslegung stehen zudem alle bereits vorliegenden bzw. die während der frühzeitigen Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB eingehenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme bereit (siehe Anlage 3).


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

1Entwurf 63. Änderung des Flächennutzungsplanes

2Begründung

3Umweltbezogene Stellungnahmen und Gutachten

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1a - Planzeichnung Bestand (803 KB)      
Anlage 2 2 1b - Planzeichnung Planung (823 KB)      
Anlage 3 3 1c - Verfahrensvermerke (29 KB)      
Anlage 4 4 1d - Rechtsgrundlagen (8 KB)      
Anlage 5 5 2 - Begründung (4724 KB)      
Anlage 8 6 3a - umweltbezogene Stellungnahmen (720 KB)      
Anlage 6 7 3b - Schallgutachten (3104 KB)      
Anlage 7 8 3c - Geotechn. Bericht (1723 KB)