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Vorlage - VO/2017/2426  

Betreff: Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:1. Vehlhaber, Siegfried
2. Bansemer, Heike
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 20.1 Abt. Kämmerei  
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
05.12.2017 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
05.12.2017 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
13.12.2017 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
14.12.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe  
2. Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen  
3. Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen gesamt  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.


Begründung:

Das Instrument des Doppelhaushaltes betrifft ausschließlich den Kernhaushalt der Hansestadt Wismar. Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen in Privatrechtsform sind weiterhin jährlich zu erstellen.

 

In Fortschreibung dieser jährlichen Planung werden nunmehr die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar vorgelegt und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung empfohlen. Ergänzend sind die Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen für das Jahr 2018 beigefügt.

 

Nach §§ 22 Abs. 3, 46, 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg Vorpommern i. V. m. §§ 6 Abs. 2 Nr. 2, 17 Eigenbetriebsverordnung des Landes Mecklenburg Vorpommern beschließt die Bürgerschaft die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende  finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

                     X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

        -

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

        -

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

        -

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

        -

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

62301/4730000

62302/4730000

62602/4625000

62603/4625100

Ertrag in Höhe von

1.297.000,00

30.000,00

1.747.000,00

691.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

62608/5412000

Aufwand in Höhe von

450.000,00

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

62301/6730000

62302/6730000

62602/6625000

62603/6625100

Einzahlung in Höhe von

1.297.000,00

30.000,00

1.747.000,00

691.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

62608/7412000

Auszahlung in Höhe von

450.000,00

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

               X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

                X

Vorgeschrieben durch: §§ 22, 46 ff. KV M-V, §§ 6, 17 EigVO M-V

 


Anlage/n:

Unterlagen für den Eigenbetriebsausschuss:

1. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe

 

Unterlagen für den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

2. Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen

 

Unterlagen für die Bürgerschaft:

3. Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen gesamt

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (549 KB)      
Anlage 2 2 2. Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen (14881 KB)      
Anlage 3 3 3. Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen gesamt (15412 KB)