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Vorlage - VO/2017/2425  

Betreff: Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:1. Bansemer, Heike
2. Steiner, Justine
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 05 Personalrat  
 06 Gleichstellungsbeauftragte  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 10.2 Abt. Personal, Organisation und Digitalisierung  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 20.1 Abt. Kämmerei  
 32 ORDNUNGSAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 60 BAUAMT  
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
06.11.2017 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.11.2017 
Sitzung des Verwaltungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
07.11.2017 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
Finanzausschuss Vorberatung
08.11.2017 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
09.11.2017    Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
13.11.2017 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
Finanzausschuss Vorberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
Anlagen:
1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2018/2019  
2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen  
3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales  
4. Verwaltungsausschuss  
5. Eigenbetriebsausschuss  
6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe  
7. Bau- und Sanierungsausschuss  
8. Rechnungsprüfungsausschuss  
9. Haushaltsplan 2018/2019 - Kernhaushalt - Band I  
10. Haushaltsplan 2018/2019 – Städtebauliches Sondervermögen "Altstadt" – Band II  

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2018/2019 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.


Begründung:

Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre, nach Haushaltsjahren getrennt, enthalten.

Auf der Grundlage der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) § 64 Abs. 2 und 4 in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der KV M-V zu führen.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Anlagen

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

X

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 45 ff. Kommunalverfassung M-V

 


Anlagen:

 

für alle Fachausschüsse:

1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2018/2019

2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen

 

separate Unterlagen für die einzelnen Fachausschüsse:

3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

4. Verwaltungsausschuss

5. Eigenbetriebsausschuss

6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

7. Bau- und Sanierungsausschuss (bitte beachten Sie auch den Band II Anlage 10)

8. Rechnungsprüfungsausschuss

 

für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft:

9. Haushaltsplan 2018/2019 – Kernhaushalt – Band I

10. Haushaltsplan 2018/2019 – Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“ – Band II

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2018/2019 (3906 KB)      
Anlage 2 2 2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen (47 KB)      
Anlage 7 3 3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (2202 KB)      
Anlage 8 4 4. Verwaltungsausschuss (2701 KB)      
Anlage 5 5 5. Eigenbetriebsausschuss (116 KB)      
Anlage 9 6 6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (1066 KB)      
Anlage 4 7 7. Bau- und Sanierungsausschuss (1186 KB)      
Anlage 3 8 8. Rechnungsprüfungsausschuss (2435 KB)      
Anlage 10 9 9. Haushaltsplan 2018/2019 - Kernhaushalt - Band I (17059 KB)      
Anlage 1 10 10. Haushaltsplan 2018/2019 – Städtebauliches Sondervermögen "Altstadt" – Band II (1883 KB)      
Stammbaum:
VO/2017/2425   Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2017/2425-01   Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2017/2425-02   Ergänzung der Änderungsübersicht zum Haushaltsplan 2018/2019   III Senatorin   Bericht/Antwort gem. KV M-V