Vorlage - VO/2017/2425
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2018/2019 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Begründung:
Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre, nach Haushaltsjahren getrennt, enthalten.
Auf der Grundlage der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) § 64 Abs. 2 und 4 in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der KV M-V zu führen.
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
X | Finanzielle Auswirkungen gem. Anlagen | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
X | Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
X | Vorgeschrieben durch: § 45 ff. Kommunalverfassung M-V | ||
Anlagen:
für alle Fachausschüsse:
1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2018/2019
2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen
separate Unterlagen für die einzelnen Fachausschüsse:
3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
4. Verwaltungsausschuss
5. Eigenbetriebsausschuss
6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
7. Bau- und Sanierungsausschuss (bitte beachten Sie auch den Band II – Anlage 10)
8. Rechnungsprüfungsausschuss
für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft:
9. Haushaltsplan 2018/2019 – Kernhaushalt – Band I
10. Haushaltsplan 2018/2019 – Städtebauliches Sondervermögen „Altstadt“ – Band II
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 1. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht zum Haushalt 2018/2019 (3906 KB) | |||
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2 | 2. Zuordnung der Produkte zu den Fachausschüssen (47 KB) | |||
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3 | 3. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (2202 KB) | |||
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4 | 4. Verwaltungsausschuss (2701 KB) | |||
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5 | 5. Eigenbetriebsausschuss (116 KB) | |||
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6 | 6. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (1066 KB) | |||
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7 | 7. Bau- und Sanierungsausschuss (1186 KB) | |||
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8 | 8. Rechnungsprüfungsausschuss (2435 KB) | |||
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9 | 9. Haushaltsplan 2018/2019 - Kernhaushalt - Band I (17059 KB) | |||
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10 | 10. Haushaltsplan 2018/2019 – Städtebauliches Sondervermögen "Altstadt" – Band II (1883 KB) | |||
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