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Vorlage - VO/2017/2409  

Betreff: Vereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem Landkreis Nordwestmecklenburg zur Einzelmaßnahme "Sanierung der Integrierten Gesamtschule Johann Wolfgang von Goethe unter Einsatz von Städtebaufördermitteln"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Danigel-Ousaouri, Anja  II Senator
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   60 BAUAMT
   Sonstige - Beratung mit Externen
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
11.12.2017 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
14.12.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Vereinbarung HWI-LK NWM  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft ermächtigt den Bürgermeister die in der Anlage 1 beigefügte Vereinbarung mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg abzuschließen, vorbehaltlich einer gleichlautenden  Beschlussfassung des Kreistages des Landkreises Nordwestmecklenburg.

 

 


Begründung:

In der Vorlage VO/2017/2286-01 hat die Bürgerschaft der Beantragung zusätzlicher Städtebaufördermittel für das Programm 2017 für die Gesamtmaßnahme Altstadt zugestimmt, sowie mit der Vorlage VO/2017/2356 der Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2018 zugestimmt.

Diese beantragten Städtebaufördermittel beinhalten Fördermittel für die Einzelmaßnahme „Sanierung der Integrierten Gesamtschule Johann Wolfgang von Goethe (IGS)“. Wie bereits in der Vorlage VO/20172286-01 dargestellt, befindet sich die IGS in Schulträgerschaft des Landkreises Nordwestmecklenburg.

Durch das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (M-V) wurde eine Ausnahmeregelung in Aussicht gestellt, dass der Landkreis die Sanierung unter Einsatz von Städtebaufördermitteln durchführen kann.

Mit dieser Vereinbarung soll die Beziehung zwischen der Hansestadt und dem Landkreis geregelt werden. Ziel der Vertragspartner ist es, dass für die Hansestadt, als Zuwendungsempfänger, die Förderung kostenneutral erfolgt, d.h. dass der Landkreis die kommunalen Anteile der Städtebaufördermittel sowie die Eigenanteile des Eigentümers und Eigenanteile der Gemeinde vorbehaltlos und vollumfänglich übernimmt ebenso wie die anfallenden Verwaltungsgebühren und nicht förderfähigen Kosten bezogen auf die Einzelmaßnahme.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

- Vereinbarung HWI-LK NWM

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vereinbarung HWI-LK NWM (59 KB)