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Vorlage - VO/2012/0630  

Betreff: Haushaltssatzung 2013
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  II Senator
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
   56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   30 AMT FÜR WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   03 Beteiligungsverwaltung
   02 Stabsstelle Stadtentwicklung und Welterbe
   1 Büro der Bürgerschaft
   III Senatorin
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
12.12.2012 
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
03.12.2012 
Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung Vorberatung
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
04.12.2012 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Betriebsausschuss für den EVB Vorberatung
04.12.2012 
Sitzung des Betriebsausschuss des EVB ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
10.12.2012 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vorberatung
10.12.2012 
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales ungeändert beschlossen   
Finanz- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
12.12.2012 
Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses abgelehnt   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
13.12.2012 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Vorbericht für alle Ausschüsse  
Verwaltungsausschuss  
Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport  
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe  
Betriebsausschuss  
Bauausschuss  
Ausschuss für Gesundheit und Soziales  
Rechnungsprüfungsausschuss  
Finanz- und Liegenschaftsausschuss  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar


Begründung:

Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

  X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 – 3 (siehe Anlage)

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre (bei Bedarf):

 

 

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

  X

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

  X

Vorgeschrieben durch:

 

 

 

 

§ 45 ff. Kommunalverfassung M-V

 


 

Anlage/n:

 

1. Vorbericht für alle Ausschüsse

2. Verwaltungsausschuss

3. Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

4. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

5. Betriebsausschuss

6. Bauausschuss

7. Ausschuss für Gesundheit und Soziales

8. Rechnungsprüfungsausschuss

9. Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 Vorbericht für alle Ausschüsse (69 KB)      
Anlage 1 2 Verwaltungsausschuss (3041 KB)      
Anlage 2 3 Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (2399 KB)      
Anlage 3 4 Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (16082 KB)      
Anlage 4 5 Betriebsausschuss (449 KB)      
Anlage 6 6 Bauausschuss (1940 KB)      
Anlage 7 7 Ausschuss für Gesundheit und Soziales (416 KB)      
Anlage 8 8 Rechnungsprüfungsausschuss (179 KB)      
Anlage 9 9 Finanz- und Liegenschaftsausschuss (7205 KB)