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Vorlage - VO/2017/2389  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
61. Änderung des Flächennutzungsplanes
"Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen"
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Prante, Beate
Federführend:60.2 Abt. Planung Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Prante, Beate  II Senator
   III Senatorin
   1 Büro der Bürgerschaft
   60 BAUAMT
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
13.11.2017 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
30.11.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1a - Planzeichnung-Bestand  
1b - Planzeichnung-Planung  
1c - Verfahrensvermerke  
1d - Rechtsgrundlagen  
2 - Begründung  
3a - umweltbezogene Stellungnahmen aus Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB  
3b - umweltbezogene Stellungnahmen aus Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB  
3c - Faunist. Bestandserfassung und AFB  
3d - Schalltechn. Untersuchung  
3e - Ergänzungen zur Schalltechn. Untersuchung  

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bezeichnung der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar wird geändert in „Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen“.
  2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Planentwurfes zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

Begründung:

 

Die Erarbeitung des vorliegenden Planentwurfes erfolgte auf Grundlage des von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 23.02.2017 gefassten Beschlusses zur Durchführung eines Planverfahrens für die 61. Änderung des Flächennutzungsplanes (Beschluss-Nr. VO/2017/2119) und unter Beteiligung der Fachämter der Hansestadt Wismar (Verwaltungsinterne Beteiligung).

Abstimmungen zum Planentwurf mit für das Planvorhaben relevanten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sind bereits erfolgt. Die Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wurde durchgeführt, der Umweltbericht liegt vor.

 

Im Rahmen des bisher durchgeführten Planverfahrens wurden Belange geltend gemacht, die die Darstellung von Flächen für Wald gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 9b BauGB im Planentwurf erforderlich machen. Dementsprechend ist die Bezeichnung der 61. Änderung des Flächennutzungsplanes zu ändern.

 

Der erarbeitete Planentwurf bestehend aus der Planzeichnung ist nun mit der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (siehe Anlagen 1 und 2) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Im Rahmen dieser öffentlichen Auslegung stehen zudem alle bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme bereit (siehe Anlage 3).


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

1Entwurf 61. Änderung des Flächennutzungsplanes

2Begründung

3Umweltbezogene Stellungnahmen und Gutachten

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1a - Planzeichnung-Bestand (2045 KB)      
Anlage 2 2 1b - Planzeichnung-Planung (2848 KB)      
Anlage 3 3 1c - Verfahrensvermerke (28 KB)      
Anlage 5 4 1d - Rechtsgrundlagen (7 KB)      
Anlage 7 5 2 - Begründung (4507 KB)      
Anlage 4 6 3a - umweltbezogene Stellungnahmen aus Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB (1894 KB)      
Anlage 6 7 3b - umweltbezogene Stellungnahmen aus Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB (2476 KB)      
Anlage 8 8 3c - Faunist. Bestandserfassung und AFB (1926 KB)      
Anlage 9 9 3d - Schalltechn. Untersuchung (9556 KB)      
Anlage 10 10 3e - Ergänzungen zur Schalltechn. Untersuchung (767 KB)