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Vorlage - VO/2017/2355  

Betreff: Ordnungsmaßnahme Baufeldfreimachung Bahnhofsvorplatz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Feichtinger, Birgit
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG  
 20.1 Abt. Kämmerei  
 60 BAUAMT  
 60.1 Abt. Bauordnung  
 Sonstige - Beratung mit Externen  
 60.2 Abt. Planung  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
20.09.2017    Sitzung des Hauptausschusses      
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
11.09.2017 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Übersichtsplan Baufeldfreimachung  
Übersichtslageplan Teilabschnitt  

Beschlussvorschlag:

 

In Vorbereitung des Ausbaus und der Erneuerung des Bahnhofsvorplatzes ist eine Ordnungsmaßnahme zur Freimachung des Baufeldes für die Erschließung des geplanten Großparkplatzes östlich der Bahnhofsgebäude (1. Bauabschnitt, 2. Teilbauabschnitt) erforderlich. Die förderfähigen Kosten in Höhe von 137.257,54 für die Ordnungsmaßnahme sollen aus Städtebauförderungsmitteln finanziert werden.

 


Begründung:

 

Das Bauamt der Hansestadt Wismar plant den Ausbau und die Erneuerung der Bahnhofsvorplatzes einschließlich der Herstellung der Erschließungsanlagen gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 80/11 Bahnhofsvorplatz Rostocker Straße.

 

Die Bahnhofstraße im Bereich des Bahnhofvorplatzes wurde bereits erneuert und neu gestaltet (1. Bauabschnitt, 1. Teilbauabschnitt).

 

Der nun geplante Teilabschnitt umfasst den Bereich zwischen dem Bahnhofsvorempfangs- und dem Empfangsgebäude bis zum Beginn des Bauabschnittes der PKW- Stellplatzanlage (Großparkplatz, 2. Bauabschnitt).

 

In Vorbereitung dieser Baumaßnahme werden die von der Deutschen Bahn AG erworbenen ehemaligen Gleisflächen in diesem Bereich durch die Hansestadt Wismar beräumt. Im geplanten Baubereich befinden sich insgesamt 5 Gleisabschnitte in unterschiedlichen Längen.

 

Die Baufeldfreimachung beinhaltet folgende Leistungen:

 

- Rückbau der Gleisanlagen mit Schwellen

- Abtrag der Gleisbettung (i. M. 0,60 m) entsprechend Bodengutachten

- Abtrag von Bewuchs (Oberboden mit Vegetationsdecke)

- Zaunanlage (Stabgitterzaun) aufnehmen und wieder setzen

 

Die Kosten für die Ordnungsmaßnahme Baufeldfreimachung Bahnhofsvorplatz betragen 139.605,88 ,

davon sind 137.257,54 förderfähig.

 

Die Finanzierung der förderfähigen Kosten für die Ordnungsmaßnahme in Höhe von 137.257,54 soll aus Städtebauförderungsmitteln erfolgen.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

511035264100

Aufwand in Höhe von

137.257,54 Plan SSV Altstadt

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

51103/7264100

 

 

 

54101/7854200

Auszahlung in Höhe von

137.257,54 Plan SSV Altstadt

 

2.348,34

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

511034671300

Ertrag in Höhe von

137.257,54 Plan SSV Altstadt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

Bei den geplanten Städtebaufördermitteln handelt es sich um zusätzliche Ausgleichsbeträge und Darlehensrückflüsse.

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

 

Übersichtsplan des Bereiches der Baufeldfreimachung

Übersichtslageplan zum geplanten Ausbau des Teilabschnittes

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtsplan Baufeldfreimachung (370 KB)      
Anlage 2 2 Übersichtslageplan Teilabschnitt (918 KB)