|
|
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 2. Änderungssatzung zur Spielvergnügungssteuersatzung.
Begründung:
siehe Anlage 2
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
| |||
| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
X | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
| |||
1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: | - | Ertrag in Höhe von | - |
Produktkonto /Teilhaushalt: | - | Aufwand in Höhe von | - |
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: | - | Einzahlung in Höhe von | - |
Produktkonto /Teilhaushalt: | - | Auszahlung in Höhe von | - |
| |||
Deckung | |||
| |||
entfällt | Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
entfällt | Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: | 61101. 4031000 | Ertrag in Höhe von | 47 TEUR |
Produktkonto /Teilhaushalt: | - | Aufwand in Höhe von | - |
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: | 61101. 6031000 | Einzahlung in Höhe von | 47 TEUR |
Produktkonto /Teilhaushalt: | - | Auszahlung in Höhe von | - |
| |||
Deckung | |||
| |||
entfällt | Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
entfällt | Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
3. Investitionsprogramm | |||
x | Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
| |||
4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
x | freiwillig | ||
x | eine Erweiterung | ||
Haushaltssicherungskonzept | Vorgeschrieben durch: |
Anlage/n:
Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Spielvergnügungssteuersatzung
Anlage 2 - Begründung
Anlage 3 - Synoptische Darstellung
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 2te Änderungssatzung zur Spielvergnügungssteuersatzung (22 KB) | ||||
2 | Begründung (24 KB) | ||||
3 | Synopse (20 KB) |