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Vorlage - VO/2013/0812  

Betreff: Änderung der Spielvergnügungssteuersatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Rehme-Zingelmann, Alexander
Federführend:20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten Beteiligt:10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
Bearbeiter/-in: Rehme-Zingelmann, Alexander  10.5 Abt. Recht und Vergabe
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Finanz- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
11.12.2013 
46. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
19.12.2013 
51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
2te Änderungssatzung zur Spielvergnügungssteuersatzung  
Begründung  
Synopse  

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 2. Änderungssatzung zur Spielvergnügungssteuersatzung.

 

 

 


Begründung:

siehe Anlage 2

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Ertrag in Höhe von

-

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Aufwand in Höhe von

-

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Einzahlung in Höhe von

-

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Auszahlung in Höhe von

-

 

Deckung

 

entfällt

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

entfällt

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101. 4031000

Ertrag in Höhe von

47 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Aufwand in Höhe von

-

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101. 6031000

Einzahlung in Höhe von

47 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Auszahlung in Höhe von

-

 

Deckung

 

entfällt

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

entfällt

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

x

eine Erweiterung

Haushaltssicherungskonzept

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Spielvergnügungssteuersatzung

Anlage 2 - Begründung

Anlage 3 - Synoptische Darstellung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2te Änderungssatzung zur Spielvergnügungssteuersatzung (22 KB)      
Anlage 2 2 Begründung (24 KB)      
Anlage 3 3 Synopse (20 KB)