Vorlage - VO/2013/0810
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, den Wehrführer der Ortsfeuerwehr „Friedenshof“ der Freiwilligen Feuerwehr Wismar, Kamerad Siegmund Struve, mit Ablauf des 31.01.2014 aus seinem Ehrenbeamtenverhältnis zu entlassen.
Begründung:
Kamerad Struve hat seinen Rücktritt aus persönlichen Gründen sowohl mündlich als auch schriftlich angezeigt. Die schriftliche Rücktrittserklärung vom 14.11.2013 ist als Anlage beigefügt.
Bei der Rücktrittserklärung handelt es sich um einen Antrag auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis im Sinne von § 23 Abs. 1 Nr. 4 Beamtenstatusgesetz. Mit der Entlassung des Wehrführers endet dessen Ehrenbeamtenverhältnis und damit zugleich die Funktion als Wehrführer.
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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X | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
X | Vorgeschrieben durch: § 23 Abs. 1 Nr. 4 Beamtenstatusgesetz iVm § 22 Abs. 5 Satz 1 KV M-V | ||
Anlage/n:
- Rücktrittserklärung
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Rücktrittserklärung (88 KB) | |||