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Vorlage - VO/2013/0810  

Betreff: Entlassung des Kameraden Siegmund Struve aus dem Ehrenamtsverhältnis als Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Schmidt, Wolfgang
Beteiligt:II Senator   
 III Senatorin  
 10.4 Abt. Informationstechnik (IT)  
 10.5 Abt. Recht und Vergabe  
 32 ORDNUNGSAMT  
 I Bürgermeister  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
19.12.2013 
51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.12.2013 
40. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Rücktrittserklärung  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, den Wehrführer der Ortsfeuerwehr „Friedenshof“ der Freiwilligen Feuerwehr Wismar, Kamerad Siegmund Struve, mit Ablauf des 31.01.2014  aus seinem Ehrenbeamtenverhältnis zu entlassen.


Begründung:

Kamerad Struve hat seinen Rücktritt aus persönlichen Gründen sowohl mündlich als auch schriftlich angezeigt. Die schriftliche Rücktrittserklärung vom 14.11.2013 ist als Anlage beigefügt.

 

Bei der Rücktrittserklärung handelt es sich um einen Antrag auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis im Sinne von § 23 Abs. 1 Nr. 4 Beamtenstatusgesetz. Mit der Entlassung des Wehrführers endet dessen Ehrenbeamtenverhältnis und damit zugleich die Funktion als Wehrführer. 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 23 Abs. 1 Nr. 4 Beamtenstatusgesetz iVm § 22 Abs. 5 Satz 1 KV M-V 

 


Anlage/n:

- Rücktrittserklärung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rücktrittserklärung (88 KB)